Bericht vom Bundesparteitag Dresden

Bericht vom Bundesparteitag in Dresden, 10./11.4. 2021


Im Zentrum des 13. Bundesparteitages stand das Programm für die diesjährige Bundestagswahl. Der Leitantrag der Bundesprogrammkommission lehnte sich an unser wegweisendes Grundsatzprogramm und die neu erarbeiteten Positionen der 13 Bundesfachausschüsse an.

Wie aktiv unsere Mitglieder sind, zeigte sich auch in der Zahl von 171 Anträgen, die zusätzlich eingereicht wurden. Einige davon trugen auch die Namen von Mitstreitern aus Schleswig-Holstein – breit verteilt über die Kapitel Steuer, Wirtschaft, Medien, Innere Sicherheit, Digitalisierung und Landwirtschaft. Auch die Präsenz unserer Delegation konnte gegenüber Kalkar verbessert werden. 
Nachdem in großer Eintracht eine unnötige Personaldebatte abgeräumt war, konnte sich der Parteitag der ausführlichen Sachdiskussion widmen, die sich über anderthalb Tage hinzog. Einmal mehr zeigte sich, auf welch hohem Niveau unsere Mitglieder zu debattieren imstande sind. Die wie immer exzellente Tagungsleitung mußte nie disziplinarisch eingreifen, selbst wenn es einmal hitzig zuging. Strittige Punkte waren sicher die Corona-Resolution, der Austritt Deutschlands aus der EU sowie die Beschränkungen für Einwanderung. Am Ende gab der Parteitag klare Signale für eine resolute Politik im Sinne deutscher Interessen und befaßte sich mit fast allen Anträgen abschließend, so daß die Programmkommission schon bald das endgültige Wahlprogramm veröffentlichen kann. Zusammen mit der äußerst gelungenen Kampagne unter dem Motto „Deutschland – aber normal“ sind damit die Weichen für eine erfolgreiche Bundestagswahl im September gestellt. Nun heißt es für die Mitglieder nur noch, die Spitzenkandidaten zu wählen. Dazu will der Bundesvorstand eine erneute Mitgliederbefragung einrichten, die bis Ende Mai ein Ergebnis bringen soll.

Volker Schnurrbusch

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