Meinungsartikel: Die Anschläge in Paris

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Donnerstag, 19. November 2015 09:13

Das Massaker von Paris stellt nach dem französischen Präsidenten Francois Hollande eine "Kriegserklärung" dar, die als solche eine gemeinsame Antwort der NATO-Mitgliedsstaaten gemäß Artikel 5 des Nordatlantikvertrages rechtfertigen würde. Artikel 5 besagt, "dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Mitgliedsstaaten als ein Angriff gegen alle angesehen wird und dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jeder von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung Beistand leistet, indem jeder von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die für erforderlich erachtet werden, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten."

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Zahl des Tages: AfD bundesweit bei 10,5%

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Dienstag, 17. November 2015 15:53

Die Alternative für Deutschland ist drittstärkste politische Kraft in Deutschland. In einem für die BILD erstellten Meinungstrend des Umfrageinstituts INSA legt die AfD bunsdesweit um 0,5 Prozentpunkte auf 10,5% zu. Damit ist die AfD drittstärkste Partei in Deutschland und lässt LINKE und GRÜNE hinter sich. Die AfD wird sich auf Dauer in der bundesdeutschen Parteienlandschaft etablieren und den so dringend nötigen Politikwechsel schon bald herbeiführen. Die fallenden Umfragewerte der Altparteien und der im absoluten Konsens befindlichen Opposition sprechen eine deutliche Sprache: Die AfD wirkt!

Quelle: INSA Facebook

Große AfD-Demo in Schwerin am 21.11.2015

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Donnerstag, 12. November 2015 14:27

Der Landesverband  der AfD in Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet im Zuge der Herbstoffensive 2015 eine große Demonstration in Schwerin. Am Sonnabend, dem 21. November 2015, um 14 Uhr in Schwerin - 'Alter Garten' - vor der Schlossinsel. Informieren Sie auch Ihre Verwandten, Bekannten und Freunde. Es ist fünf vor Zwölf. Nur wenn wir Bürger jetzt unsere Stimme erheben, kann sich etwas ändern. Stoppen wir Merkel! Wir sehen uns in Schwerin. Auf einer friedlichen Demonstration der Mecklenburger und Vorpommern. Damit Deutschland das Land der Deutschen bleibt.

Link: https://www.facebook.com/events/1128553073841166/

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Pressemitteilung: Pestizid-Steuer ist keine Lösung

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Montag, 09. November 2015 13:59

AfD-Landesfachausschuss Landwirtschaft und Umwelt:
Pestizid-Steuer ist keine Lösung

Der AfD-Landesfachausschuss Landwirtschaft und Umwelt lehnt die von Minister Habeck (Grüne) geforderte Besteuerung von Pflanzenschutzmitteln als Populismus ab. Diese Maßnahme würde keine Vorteile für die Umwelt bringen, jedoch die konventionelle Landwirtschaft und insbesondere die kleinen Betriebe zerstören. Pflanzenschutzmittel sind auch ohne zusätzliche Steuern schon sehr kostspielig und dank moderner Ausbringungsmethoden und integriertem Anbau (Ausbringung nach Bedarf) werden sie immer gezielter eingesetzt.
Karl-Heinz Lenz, Leiter des AfD-Fachausschusses: „Statt dieser sinnlosen Steuer fordern wir die Förderung einer mechanischen Unkrautbekämpfung. Die Maschinen wurden bereits entwickelt, sind aber noch zu teuer für die meisten.“

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Pressemitteilung: AfD Schleswig-Holstein kritisiert Innenminister

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Kategorie: Deutschland

Erstellt: Sonntag, 01. November 2015 19:32

„Studt verschweigt bittere Wahrheiten“ und „Flüchtlingskriminalität muss offen diskutiert werden“

Angesichts der anhaltenden Ströme von Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen befürchtet die AfD Schleswig-Holstein nicht nur eine Aushöhlung der Sozialsysteme und den Zusammenhalt der Gesellschaft, sondern auch eine Gefährdung der Sicherheit. Die der Polizei schon seit Jahren bekannte Bandenkriminalität von südosteuropäischen Tätern erfährt durch die ungeregelte Masseneinwanderung neuen Auftrieb. Da rund 40 Prozent der illegalen Einwanderer aus Albanien, dem Kosovo, Mazedonien und Serbien stammen, sind die Sorgen der Bevölkerung nicht unbegründet, dass auch die Kriminalität weiter zunimmt. Diebstahl, Raub und Einbruch stehen ganz oben auf der Liste der Delikte, die überproportional vielen ausländischen Tätern zur Last gelegt werden.

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