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Persönliche Eindrücke vom 11. Bundesparteitag in Kalkar

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Montag, 30. November 2020 18:31

Bericht eines schleswig-holsteinischen Delegierten
Die Staubwolke, die J. Meuthen mit seiner Rede am Sonnabend auf dem Bundesparteitag verursacht hat, lässt noch manches Parteimitglied husten, wenn nicht gar mehr. Die Auseinandersetzung eröffnet hatte Dubravko Mandic, Kreisverband Freiburg (Breisgau), mit seinem Antrag „Der Bundesparteitag missbilligt das spalterische Gebaren von Bundessprecher Jörg Meuthen und seinen Parteigängern.“ Diese Kampfansage hat Meuthen dann offenbar aufgenommen und sich in seiner Begrüßungsrede nicht mit dem sozialpolitischen Thema des Bundesparteitages, sondern mit aktuellen Geschehnissen auseinandergesetzt.

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Schleswig-Holsteiner Waldheim in den Bundesvorstand gewählt

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Kategorie: Deutschland
Erstellt: Samstag, 28. November 2020 20:47

Auf dem 11. Bundesparteitag der AfD im niederrheinischen Kalkar gelang am Sonnabend dem Segeberger Christian Waldheim die Wahl in den Bundesvorstand als stellvertretender Bundesschatzmeister. Er setzte sich im zweiten Wahlgang mit 50,1 Prozent gegen den Bundestagsabgeordneten Prof. Harald Weyel durch, der auf 47,9 Prozent kam. Sein Amt als Bundesrechnungsprüfer legte Waldheim dafür nieder. Der Bundesvorstand wurde durch die Wahl von insgesamt drei offenen Positionen vervollständigt.

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AfD liegt in Schleswig-Holstein bei 6 Prozent

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Donnerstag, 26. November 2020 09:05

Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts INSA vom 25. November 2020 liegt die AfD in Schleswig-Holstein bei 6 Prozent. Dieser Wert entspricht ungefähr dem AfD-Ergebnis bei der letzten Landtagswahl. Damals, am 7. Mai 2017, kam die AfD auf 5,9 Prozent, und konnte dadurch, und mithilfe eines Überhangmandates, mit 5 Abgeordneten in den Kieler Landtag einziehen. Die Umfrage bezieht sich auf die Landtagswahl 2022, nicht auf das potenzielle Ergebnis der AfD in Schleswig-Holstein bei der zunächst anstehenden Bundestagswahl, die gerade terminlich für den 26. September 2021 festgelegt wurde. Bei der Bundestagswahl liegen die Stimmenanteile der Nord-AfD typischerweise höher.

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Wie steht die AfD zur Rententhematik?

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Kategorie: Schleswig-Holstein
Erstellt: Mittwoch, 25. November 2020 15:15

Diese Frage stellen sich in jüngerer Zeit viele Mitglieder, aber auch Interessierte an der AfD. Theoretisch ist die Frage nach der Rente einfach: sie muss bezahlbar sein. Und der zuständige Bundesfachausschuss 11, Rente und Soziales, arbeitet seit nunmehr über vier Jahren an diesem Thema. Viele von ihnen werden den sogenannten Leitantrag der AfD dazu kennen, der auf dem kommenden Bundesparteitag verabschiedet werden soll. Doch dieser Antrag (der „Leidantrag“) stammt nicht aus dem dafür zuständigen BFA11, sondern einzig und alleine aus der Bundesprogrammkommission unter der Leitung von Albrecht Glaser.

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Währungsreform?

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Kategorie: Deutschland
Erstellt: Mittwoch, 25. November 2020 10:32

Am 23. November titelte die Schleswig-Holsteinische Zeitung mit Blick auf die Kosten des Corona-Lockdowns: „Droht eine Währungsreform?“. Rückblick: Der erste Lockdown wurde am 23. März beschlossen, obwohl zu dem Zeitpunkt der R-Wert als Kennziffer bereits wieder unter 1 lag, und somit nach den eigenen Kriterien der Bundesregierung einen Lockdown gar nicht mehr erforderte. Die Corona-Lockdown-Krise richtete immense ökonomische Schäden an. Nach Aussagen der Regierung wird sie allein den Bundeshaushalt mit 1.446 Mrd. € belasten (also ca. vier Bundeshaushalte). Die Schäden resultieren unter anderem aus der Schließung von Läden, der Absage von Veranstaltungen, erlahmendem Konsum, unterbrochenen Lieferketten u.v.m., mit der Folge eines tiefen Konjunktureinbruchs mit Einnahmeausfällen des Staates einerseits, und Steigerungen der Sozialausgaben andererseits. Der zweite Lockdown wird in vielen Bereichen weitere Opfer fordern.

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