AfD Schleswig-Holstein

Ein Morast der Korruption - oder: die eine Hand wäscht die andere

Details: Kategorie: Deutschland; Erstellt: Dienstag, 23. März 2021 20:42

Meinungsbeitrag von Gereon Bollmann
Man ist auch als unbefangener Beobachter nicht sonderlich überrascht von den jüngst zutage getretenen Korruptionsfällen und auch nicht von den vielen sonstigen Skandalen, die insbesondere während der letzten Wochen und Monate nicht nur auf allen Ebenen unserer Staatsführung immer deutlicher zutage getreten sind, sondern auch in vielen Bereichen der sogenannten Vierten Gewalt, also der öffentlichen und privaten Medien. Nach meinem vor rund dreieinhalb Jahren an dieser Stelle veröffentlichten Artikel zu dem katastrophalen Versagen der politischen Eliten in diesem Lande haben sich derartige Entwicklungen schon abgezeichnet, als von einer sogenannten „Corona Pandemie“ nicht einmal ansatzweise die Rede sein konnte.

Windparks in Schleswig-Holstein: Kasse machen die anderen

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Montag, 22. März 2021 22:02

Insgesamt 3.700 Windräder stehen im nördlichsten Bundesland in ständigem Wind zwischen den Meeren, die aktuell ca. 7.500 MegaWatt Strom erzeugen. Hinzu kamen in den letzten drei Jahren gut 8.000 Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung von 275 MegaWatt. Die Grünen und die Landesregierung in Kiel freuen sich über die Entwicklung in Richtung erneuerbare Energien. Doch wie sieht es vor Ort aus?

Landtag in Schleswig-Holstein lehnt klares Bekenntnis gegen Impfpflicht ab

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Montag, 22. März 2021 09:55

Ein Antrag der AfD-Fraktion, welcher die Resolution des Europarates zur diskriminierungsfreien Impfentscheidung in der Corona-Krise unterstützt, wurde vom Schleswig-Holsteinischen Landtag rundheraus abgelehnt.

Dazu erklärte Prof. Dr. med. Axel Gehrke (MdB): "Es mutet wie ein Treppenwitz der Geschichte an, dass eine Resolution des Europarates, also eben jener Institution welche von unseren Regierenden sonst so gerne als Monstranz vor sich hergetragen wird, und die nur zu häufig als Begründung für noch die absurdesten politischen Entscheidungen herhalten muss, abgelehnt wird.

Verurteilungen von kriminellen Ausländern steigen um 51 Prozent

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Sonntag, 21. März 2021 17:45

Wer im politischen Irrsinnsjahr 2015 mit wachem Verstand und Realismus durchs Leben gegangen ist, wird sich über diese Zahlen nicht wundern: Im vergangenen Jahrzehnt (2010 bis 2019) hat sich die Zahl der in Strafverfahren verurteilten Ausländer drastisch um 51 Prozent erhöht (von 170.000 auf 256.000). Da helfen auch keine verharmlosenden Beschwichtigungen mehr, wonach sich der Anstieg „vor allem“ durch den in diesem Zeitraum massiv angestiegenen Ausländeranteil erkläre, wie regierungsnahe Blätter sogleich behaupten. Denn dieses Argument ist deshalb nicht überzeugend, weil der Ausländeranteil im Jahr 2019 trotz des Anstiegs bei 12,5 Prozent lag – bei den Verurteilungen entfielen im selben Jahr jedoch mehr als ein Drittel (!) auf Ausländer (rund 35 Prozent). Dabei sähen die Zahlen vermutlich noch schlimmer aus, wenn man auch Migranten mit deutscher Staatsangehörigkeit mitberücksichtigte.

EU-Kommission will indirekte Impfpflicht

Details: Kategorie: Deutschland; Erstellt: Freitag, 19. März 2021 21:10

In dieser Woche hat die EU-Kommission den digitalen Impfpass vorgestellt. Sie will damit Mitgliedstaaten zwingen, ,,digitale grüne Zertifikate" für Corona-bezogene Impfungen, Tests und Genesungen herauszugeben. Die Mitgliedsstaaten sollen dafür Sorge tragen, dass die Zertifikate überall in der EU funktionieren und grenzüberschreitende Abfragen möglich sind. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt: „Der Vorstoß der EU-Kommission bedeutet faktisch eine Impfplicht durch die Hintertür.“