AfD-Fraktion Norderstedt lädt zum Fraktionsempfang

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Kategorie: KV Segeberg

Erstellt: Dienstag, 13. August 2019 15:15

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die AfD-Fraktion Norderstedt Teil der Norderstedter Kommunalpolitik.

Die Fraktion lädt unter dem Motto „1 Jahr Norderstedter Kommunalpolitik“ alle interessierten Bürger und Mitglieder ein, um gemeinsam einen Rückblick auf das erste Jahr Kommunalpolitik zu werfen und über die Zukunft Norderstedts und Schleswig-Holsteins ins Gespräch kommen.

Seien Sie Gast der beiden Norderstedter Stadtvertreter Christian Waldheim , Felix Frahm und den bürgerlichen Mitglieder der Fraktion.

Eine Anmeldung ist zwingend erforderlich.

Bei Interesse melden Sie sich bitte bis spätestens zum 23. August 2019 unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an.

Datum: 30. August 2019
Zeit: 18.00 Uhr – 21.00 Uhr
Ort: Rathaus Norderstedt, Raum K129a

E-Busse: Keine Investitionen in unausgereifte Technik

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Montag, 05. August 2019 10:01

Im Juli hat die Stadtverkehr Lübeck GmbH ihre beiden Elektrobusse des Herstellers Sileo stillgelegt. [1] Ein Sileo-Bus war im Juni im bayerischen Burghausen abgebrannt. Die Batterien waren nach Medienberichten explodiert. Die AfD Fraktion fordert daher, die Umrüstung der Lübecker Busflotte auf Elektrobusse auszusetzen.

Dazu meint der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Die Bürgerschaft will den Anteil von Elektrobussen am Fuhrpark bis Ende 2021 auf 10% und bis Ende 2030 auf 70% erhöhen. [2] D.h. bis 2021 muss der Stadtverkehr 14 Busse mit unausgereifter Technik anschaffen. Das ist unvernünftig. Und gefährlich: immer wieder kommt es zu Akkubränden und -explosionen. Außerdem ist das Löschen brennender Elektrofahrzeuge besonders aufwendig.
Deshalb hat die AfD Fraktion gegen die Umstellung auf Elektrobusse gestimmt. Wir wollen mit Investitionen in Elektrobusse abwarten, bis die Technik ausgereift ist. Betriebssicherheit und Wirtschaftlichkeit gehen vor.“

Veranstaltung der Desiderius-Erasmus-Stiftung traf in Stormarn auf großes Interesse

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Kategorie: Kreis Stormarn

Erstellt: Sonntag, 04. August 2019 13:30

Die Veranstaltung der Desiderius-Erasmus-Stiftung am 3. August traf im Kreis Stormarn in Schleswig-Holstein auf großes Interesse. Rund einhundert Zuhörer waren – trotz Ferienzeit – teilweise sogar aus anderen Bundesländern angereist, um die drei hochkarätigen Vorträge anzuhören. Unter dem Motto des Tages „Wer soll das bezahlen?“ referierten die Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Uwe Witt, sowie das Vorstandsmitglied der Erasmus-Stiftung, Dr. Stefan Sellschopp, in Fachvorträgen über unterschiedliche Themengebiete.

Zwar war dies keine Parteiveranstaltung, aber wenn Bundestagsabgeordnete in Schleswig-Holstein faktenreiche Vorträge halten, dann gibt es dazu trotzdem eine gewisse Informationspflicht, der wir gern nachkommen.

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Der nächste Stammtisch der AfD Ostholstein

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Kategorie: Kreis Ostholstein

Erstellt: Freitag, 26. Juli 2019 11:12

An die Freunde und Interessenten des Stammtischs der AfD im Raum Neustadt-Pelzerhaken

Liebe Freunde!

Für die kommenden Wochen planen wir folgende Termine:

Donnerstag, 8. August,

Donnerstag, 22. August,

Donnerstag, 5. September,

Donnerstag, 19. September.

Uhrzeit: jeweils 19.00 Uhr.

Ort: jeweils im Raum Neustadt-Grömitz.

Sie sind herzlich eingeladen.

Weitere Informationen (z. B. über den genauen Tagungsort) erhalten Sie unter Tel. 04561-7171471.

Frauen und Männer, wählt was Ihr wollt!

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Donnerstag, 18. Juli 2019 19:59

Frauen und Männer, wählt was Ihr wollt!

Michelle Akyurt, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Lübecker Bürgerschaft, kritisiert, dass alle bisher gewählten Aufsichtsratsvorsitzenden von Kommunalunternehmen der Hansestadt Lübeck Männer sind. [1]

Nach ihrer Meinung müssten in 50% der Fälle der Vorsitz an eine Frau gehen. Die AfD Fraktion sieht darin eine Missachtung der Wahlentscheidung der Aufsichtsräte.

Dazu meint der Vorsitzende der AfD Fraktion David Jenniches: „Die Aufsichtsräte wählen aus ihrer Mitte eine Person für den Vorsitz. [2] Jeder Aufsichtsrat ist je zur Hälfte mit Männern und Frauen besetzt. Für die Wahl des Vorsitzenden braucht es eine Mehrheit. Wenn also ein Mann für den Vorsitz gewählt wird, hat mindestens eine Frau ihn gewählt. Diese Entscheidung sollte man akzeptieren. Aber in der Quotenwelt der Grünen ist kein Platz für die persönliche Wahlfreiheit einer Frau oder eines Mannes.“

„Auch wäre es schön, wenn die Grünen der Qualifikation die gleiche Bedeutung beimessen würden wie dem Geschlecht. Die AfD Fraktion hatte einen Antrag eingebracht [3], dass Bewerber für einen Aufsichtsrat eine Bewerbung vorlegen sollten statt wie bisher gar nichts. Die Grünen lehnten den Antrag ab. Dabei waren einige Frauen längst mit gutem Beispiel vorangegangen.

Das Frauenbüro hatte eine Liste von interessierten Frauen vorgelegt. [4] Alle diese Frauen hatten darin Angaben zu ihrer Ausbildung und Berufserfahrung gemacht. Aber das war wohl zuviel an Transparenz und weiblichem Selbstbewusstsein für die Grünen,“ schließt David Jenniches.

[1] https://www.grueneluebeck.de/newssingle/article/keine_frau_fuehrt_einen_luebecker_aufsichtsrat_so_geht_das_nicht

[2] Lübecker Public Corporate Governance Kodex, Tz. B 2.3.4

[3] VO/2019/07014 AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen

[4] http://www.luebeck.de/stadt_politik/rathaus/verwaltung/frauenbuero/veroeffentlichungen/presse mitteilungen/180529.html

E-Bike Garagen: Überteuert und unsozial

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Freitag, 12. Juli 2019 15:12

+ + + E-Bike Garagen: Überteuert und unsozial + + +

CDU und Grüne wollen eine E-Bike-Garage nach Bochumer Vorbildin Lübeck. Die AfD Fraktion ist dagegen.

Die Garagen sind unwirtschaftlich. Ihr Kauf mit Steuergeldern ist eine unsoziale Subventionierung gut betuchter E-Bike-Besitzer.