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Haushaltsbegleitbeschluss der AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 30. September 2020 10:26

+ + + Haushaltsbegleitbeschluss der AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft + + +

Sie finden hier den Haushaltsbegleitbeschluss der AfD Fraktion der Lübecker Bürgerschaft, den unsere Fraktion in der heutigen Bürgerschaftssitzung zum Haushalt der Hansestadt Lübeck eingebracht hat.

Im Gegensatz zu beispielsweise den Grünen in Lübeck, ist die AfD Fraktion mit Demut und Verantwortungsbewusstsein an den Haushalt 2021 unserer Hansestadt gegangen und für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in Lübeck.

https://www.yumpu.com/de/document/view/64376548/vo-2020-09154-17

Persönliche Erklärung von Kreissprecher Hasso Füsslein

Details: Kategorie: Kreis Herzogtum Lauenburg; Erstellt: Sonntag, 27. September 2020 11:08

...zum Parteiaustritt von F. Brodehl

Die Begründung F. Brodehls bzgl. der Zerstörung der AfD-Landtagsfraktion ist die Inkarnation einer gewissenlosen Gesinnungsethik, deren verhängnisvolle Wirkung an diesem Beispiel abzulesen ist. Verantwortungsethik im Gegensatz dazu hätte die Wirkungen auf die Mitarbeiter, die nun arbeitslos werden, und den Verlust von Signalen in die Öffentlichkeit berücksichtigen müssen. „Fraktion im Dialog“, eine erfolgreiche Veranstaltungsserie, ist nunmehr Geschichte. Eine parlamentarische Bühne haben wir nicht mehr.

So stellt sich nunmehr die Frage: Hat Brodehl recht – hinsichtlich der Faktenlage und seiner sich daraus ergebenden Einschätzungen?

"Ausschlaggebend" für ihn ist eine „Radikalisierung der Partei“. Die gibt es aber den Hauptstrommedien zufolge seit der Erfurter Resolution von März 2015. Nach jedem Parteitag ist die AfD angeblich nach „rechts“ gerückt. Nur die Welt kam am 19.08.2020 zu der Ansicht, dass „das völkische AfD-Lager jetzt nur noch ein Trümmerhaufen“ sei. Ungeachtet von der Richtigkeit einer solchen Aussage argumentiert Brodehl aber nur mit vier Beispielen aus dem Landesverband Schleswig-Holstein, und die beziehen sich hauptsächlich auf angebliches „Nazi-Vokabular“ – der wohl beliebteste Vorwurf gegen die AfD, der sich auch schon Lucke ausgesetzt sah („entartet“). Und diese Diktion wird von Brodehl übernommen. Wer von einem „völkisch-nationalistischen Grundton“ spricht, der angeblich „deutlich lauter als die Stimmen derjenigen in der Partei [ist], die für eine seriöse und wertkonservative AfD-Politik eintreten“, übernimmt nicht nur das Wertungsraster des politischen Gegners, sondern unterstützt die Spaltungsabsichten von politischen Kräften, denen die AfD sowieso ein Dorn im Auge ist, indem eine „seriöse und wertkonservative“ AfD gegen eine völkisch-nationalistische in Stellung gebracht wird.

Aufnahme von Migranten in Quickborn aus dem Lager Moria

Details: Kategorie: KV Pinneberg; Erstellt: Freitag, 25. September 2020 11:17

Quickborn- Schleswig-Holstein 23.09.2020
Aufnahme von Migranten in Quickborn
Lesbos Brandstiftung Lager Moria

Zum Antrag der Grünen, eine bestimmte Zahl von Migranten in Quickborn aufzunehmen

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragt das Thema „Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland per Dringlichkeit auf die Tagesordnung im Hauptausschuss der Stadt am 28.09.2020 zu nehmen.

Bei uns von der AfD kommt da keine Freude auf und das geht laut Umfragen einem großen Teil der Deutschen ebenso.
Sollen wir uns wirklich von Brandstiftern erpressen lassen ? Auf Samos brennt prompt das nächste Lager, wie von der griechischen Regierung vorausgesagt, weswegen sie sich ja auch dagegen wendet, dem nachzugeben und die Migranten von den Inseln zu holen.
Sollen wir uns wirklich immer neue Lasten aufbürden lassen zur lebenslangen Versorgung von Migranten, die genau um dieser Versorgung willen vor allem nach Deutschland drängen? In den hiesigen hochspezialisierten Arbeitsmarkt, in dem die einfachen Jobs immer seltener werden, sind sie größtenteils nicht integrierbar.
Sollen wir uns wirklich in Europa immer mehr isolieren mit einer angeblich humanitären Politik der offenen Grenzen, die Probleme schafft und nicht löst, und von der man den Eindruck haben muss, dass sie letztlich nur der Befriedigung gutmenschlicher Wohlfühlbedürfnisse in Deutschland dient ?
Wäre es nicht besser, diese Menschen – vielleicht mit einem Handgeld – in ihre Heimat zurückzuschicken, damit sie dort etwas aufbauen können?

Nein, der Antrag der Grünen ist weder durchdacht noch in sich vernünftig ! Hoffen wir, dass die anderen Fraktionen so viel Einsicht und Haltung zeigen werden, ihn abzulehnen und sich nicht moralisch erpressen zu lassen.
Text Helmut Dost/ Michael Poschart,Quickborn
Bild: Michael Poschart, Quickborn

Lübeck: Gleichgültigkeit und Selbstgefälligkeit, Eure Farbe ist Orange

Details: Kategorie: Kreis Lübeck; Erstellt: Mittwoch, 23. September 2020 14:28

+ + + Lübeck: Gleichgültigkeit und Selbstgefälligkeit, Eure Farbe ist Orange + + +

Am 25.11. wird das Holstentor orange angestrahlt. So hat es gestern der Hauptausschuss der Lübecker Bürgerschaft beschlossen bei Enthaltung der AfD. Grund: es ist der von den Vereinten Nationen ausgerufene „Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen".

Gewalt gegen Frauen ist in unserer Gesellschaft zu Recht geächtet. Sie wird verfolgt. Davon konnten sich z.B. die AfD Bürgerschaftsmitglieder David Jenniches und Heiko Steffen überzeugen, als sie im Januar letzten Jahres einen Vergewaltigungsprozess am Landgericht Lübeck beobachteten. [1]. Es ging um vier Fälle von Vergewaltigung im öffentlichen Raum in Lübeck. Täter war ein sogenannter Schutzsuchender aus dem Irak. Außer der AfD war damals niemand sonst aus der Lübecker Politik anwesend, um sich über die erste Vergewaltigungsserie in Lübeck seit über einem Jahrzehnt zu informieren.

Ein orange beleuchtetes Holstentor hält keinen Vergewaltiger oder sonstigen Verbrecher gegen Frauen von seinen Taten ab. Aber anscheinend hilft es einigen Politikern, sich gut zu fühlen, weil sie so dolle Zeichen setzen.

[1] https://www.hl-live.de/text.php?id=127599

Lübeck Orange

Elmshorner SPD für Aufnahme von Migranten aus Moria

Details: Kategorie: KV Pinneberg; Erstellt: Samstag, 19. September 2020 11:03

Aufnahme von Migranten in Elmshorn

Lesbos Brandstiftung Lager Moria

Die SPD in Elmshorn möchte, dass die Krückaustadt Flüchtlinge aus Moria aufnimmt. Dies teilte die Elmshorner SPD Ortsvereinsvorsitzende Frau Beate Raudies kürzlich mit.

Anscheinend arbeitet auch die SPD Elmshorn weiter an der Veränderung unseres Landes mit.

Bei uns von der AfD kommt da keine Freude auf und das geht laut Umfragen einem großen Teil der Deutschen ebenso.

Sollen wir uns wirklich von Brandstiftern erpressen lassen ? Auf Samos brennt prompt das nächste Lager, wie von der griechischen Regierung vorausgesagt, weswegen sie sich ja auch dagegen wendet, dem nachzugeben und die Migranten von den Inseln zu holen.

Sollen wir uns wirklich immer neue Lasten aufbürden lassen zur lebenslangen Versorgung von Migranten, die genau um dieser Versorgung willen vor allem nach Deutschland drängen? In den hiesigen hochspezialisierten Arbeitsmarkt, in dem die einfachen Jobs immer seltener werden, sind sie größtenteils nicht integrierbar.

Sollen wir uns wirklich in Europa immer mehr isolieren mit einer angeblich humanitären Politik der offenen Grenzen, die Probleme schafft und nicht löst, und von der man den Eindruck haben muss, dass sie letztlich nur der Befriedigung gutmenschlicher Wohlfühlbedürfnisse dient ?

Wäre es nicht besser, diese Menschen – vielleicht mit einem Handgeld – in ihre Heimat zurückzuschicken, damit sie dort etwas aufbauen können ? In den nächsten 30 Jahren (!) , so wird angenommen, wird sich die Bevölkerung Afrikas verdoppeln, bis 2100 dann noch einmal auf 4 Milliarden Menschen. Die sich daraus speisenden Migrantenströme kann hier niemand zu verkraften hoffen, der bei gesundem Verstand ist. Dort, wo das Problem entsteht, muss es auch gelöst werden !

Nein, der Wille der SPD ist weder durchdacht noch in sich vernünftig ! Hoffen wir, dass die anderen Fraktionen so viel Einsicht und Haltung zeigen werden, ihn abzulehnen und sich nicht moralisch erpressen zu lassen.

Die Kommunen sind hier auch nicht zuständig. Für die Entscheidung darüber, ob Menschen aus anderen Ländern zu uns kommen, gibt es Regeln, unter anderem das Asylrecht. Das ist Bundessache.

Text Helmut Dost,Quickborn 15.09.2020

FDP Pinneberg - nur noch eine Umfaller Partei?

Details: Kategorie: KV Pinneberg; Erstellt: Samstag, 19. September 2020 11:08

Paukenschlag: Die FDP wählt eine ausgewiesene LINKE zur Landrätin im Kreis Pinneberg um bloß nicht mit der AfD einer Meinung zu sein!

Das Hamburger Abendblatt berichtet: Die F.oll D.aneben P.artei hat im Kreis Pinneberg ein Glanzstück vollbracht: Sie wählten die Kandidatin der LINKE statt des bürgerlichen Kandidaten, da dieser auch von der AfD favorisiert wurde. Man wolle "ein Thüringen" verhindern und wählt deshalb gegen jede historisch dieser Partei zugerechnete liberale, wirtschaftliche und freiheitliche Position die Kandidatin der LINKE.

Vielleicht erklärt jemand der FDP einmal, dass der Kreis Pinneberg NICHT in Thüringen liegt. Oder auch nicht.. Vielleicht erklärt jemand der FDP mal, wie das mit demokratischen Wahlen funktioniert. Oder auch nicht.. Und vielleicht erklärt jemand der FDP einmal, was die SED war und welche Partei das heute ist. Oder auch nicht..

Wenn man bedenkt, dass der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag Pinneberg, Joachim Schneider, vor seiner Zeit bei der AfD immerhin 25 Jahre Mitglied bei der FDP war - ja - man muss "ein Thüringen" verhindern - oder auch einfach jeden gesunden Menschenverstand verhindern. Die FDP schafft es.. oder sich ab. Kennen Sie noch jemanden der die FDP wählt?

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