Außerordentlicher Kreisparteitag / Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 08. April 2021

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Kategorie: KV Pinneberg

Erstellt: Sonntag, 11. April 2021 22:49

Außerordentlicher Kreisparteitag/Mitgliederversammlung am

Donnerstag, den 08. April 2021 mit

Wahl der besonderen Vertreter zu Aufstellungsversammlungen

-Festlegung der Anzahl- gegebenenfalls Festlegung der Vertreter- auch nach Vorgabe des  Landesvorstands u.a. aufgrund Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen lt. Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I             Nr.4, ausgegeben zu Bonn am 2.Februar 2021

Kreisverband Pinneberg

Lübeck: Familienförderung statt Masseneinwanderung

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Donnerstag, 08. April 2021 18:48

Kreisparteitag

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Kategorie: Kreis Stormarn

Erstellt: Sonntag, 04. April 2021 12:25

Am sonnigen Ostersonnabend, konnten wir erfolgreich unseren 1. Kreisparteitag im Jahr durchführen.

Alles war gut organisiert und vorbereitet, sodaß die 2 entscheidenen Tagesordnungspunkte:

Wahl der Delegierten für die Bundesparteitage (Der nächste ist bereits vom 10.-11. April in Dresden)

und die Wahl von Delegierten für einen Landesparteitag, sofern dieser nicht als Mitgliederparteitag durchgeführt werden kann, schnell abgearbeitet werden konnten.

Stormarn ist also für alle Eventualitäten gut gerüstet.

Besonders freut uns Stormarner, wenn wir einladen,  daß wir auch immer ein überregionales Echo haben. So konnten wir aus Hamburg Frau Olga Petersen (Mitglied der Hamburger Bürgerschaft)  und Herrn Eckbert Sachse begrüßen, die auch unsere Veranstaltungsleitung übernahmen. Aus dem Norden kam Volker Schnurrbusch als Landtagsabgeordneter und scheute nicht den weiten Weg..

Mit unserem Bundestagsabgeortneten Prof. Axel Gehrcke konnten viele angeregte Gespräche zur Coronathematik geführt werden,  Als Arzt und Mediziner hat er den notwendigen Sachverstand und konnte die Fragen brilliant beantworten.

Trotz aller Coronaauflagen wird unsere Arbeit im Kreisverband weiter gehen, betonte der Kreissprecher Tom Obermüller in seinem kurzen Rechenschaftsbericht und Ausblick. Noch einmal wieß er auf den besonderen Erfog unseres Wandertages mit ca. 40 Teilnehmern hin und versprach solche Veranstaltungen zu wiederholen.

Herr Fröhlich sprach sich mit Nachdruck dafür aus, daß wir die Pflicht haben, die AfD zur Volkspartei zu machen und unser Parteiprogramm zur Grundlage des Handels erheben. Die persönlichen Unterschiede müssen  hierbei in den Hintergrund treten. Jeder einzelne muß sich zurücknehmen und das Einende im Focus haben. Nur eine große Bandbreite der Mitglieder und die Gegenseitige Anerkennung der Unterschiede und Schwerpunkte, wird jegliche Spaltungsbestrebungen überwinden.

Als Delegierte für die Bundesparteitage wurden Arnulf Fröhlich, Tom Obermüller und Annette Walther gewählt.

Unserem Schatzmeister, der sich beim Aufbau der Tische den Finger gebrochen hat, wünschen wir auf diesem Wege gute Besserung.

Merkel und Günther sind die Totengräber der Tourismus-Branche

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Kategorie: Kreis Ostholstein

Erstellt: Sonntag, 04. April 2021 12:52

„Merkel und Günther sind die Totengräber der Tourismus-Branche“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch, kommentiert die Verlängerung der Einschränkungen für den Tourismus in Schleswig-Holstein wie folgt: 

„Nachdem Ministerpräsident Günther vor Kurzem angekündigt hatte, dass ein Osterurlaub an Nord- und Ostsee möglich sein müsste, macht er jetzt wieder einen Rückzieher. Ein ums andere Mal knickt er ein, wenn er Angela Merkel gegenübersitzt. Statt sich um die ureigensten Belange des Landes Schleswig-Holstein zu kümmern, macht er jede noch so widersinnige Zwangsmaßnahme gegen die eigene Bevölkerung mit.

Die Tourismus-Wirtschaft wird sich von der erneuten Verlängerung der übertriebenen Schließungen nicht erholen. Schon jetzt stehen viele kleine und mittlere Betriebe mit dem Rücken zur Wand. Obwohl Hotellerie und Gastronomie erwiesenermaßen nicht zu den Treibern der Corona-Welle gehören, werden sie erneut abgestraft. Obwohl sie im letzten Jahr gezeigt haben, dass unter Beachtung von Vorsichtsmaßnahmen Urlaub bei uns im Norden möglich ist, verweigert Günther jede Rücknahme der völlig überzogenen Maßnahmen. Damit verletzt er die Grundsätze von Angemessenheit und Eignung von Grundrechtseinschränkungen, die nach dem Willen der Kanzlerin zum Dauerzustand geworden sind.

Merkel und Günther betätigen sich als Totengräber der Tourismus-Branche. Sie zerstören einen unserer wichtigsten Wirtschaftszweige, enttäuschen die engagierten und zuverlässigen Unternehmer und nehmen den Deutschen die lang ersehnte Aussicht auf einen Entspannungsurlaub an Nord- und Ostsee. Wir verlangen ein Öffnung der Beherbergungs- und Restaurantbetriebe unter Auflagen, denn das Infektionsgeschehen in Schleswig-Holstein gibt nicht den geringsten Anlass für den jetzt verhängten Oster-Lockdown.“ 

Lübeck: Hilferuf einer Grundschule

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Kategorie: Kreis Lübeck

Erstellt: Sonntag, 04. April 2021 13:18

+ + + Lübeck: Hilferuf einer Grundschule + + +

Voraussetzungen für Demokratie

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Kategorie: Kreis Herzogtum Lauenburg

Erstellt: Freitag, 02. April 2021 21:09

Dass die „Demokratie“ gefährdet ist, kann mittlerweile als Allgemeinplatz bezeichnet werden. Diese Sorge ist -lange vor Corona!- gereift. Die Verteufelung eines politischen Kontrahenten, der AfD, hat dazu massgeblich beigetragen. Und das ist im politischen Alltag spürbar. Das Böckenförde-Diktum „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ mag den Staatsrechtlern zur kontroversen Diskussion überlassen werden. Ein Kommunalpolitiker dagegen wird mit ganz anderen, praktischen Problemen konfrontiert, die an der Basis mit Händen zu greifen sind. Und eines davon soll hier geschildert werden: Es geht um Räumlichkeiten.

Bereits in die Anfangsphase der AfD zurückreichend sind die Gliederungen der Partei immer wieder dadurch eingeschränkt worden, dass Gaststätten unter Druck gesetzt wurden, die AfD zu beherbergen. Und öffentliche Gebäude wurden beschmiert (Oberstadttreff Geesthacht), wenn sie von der AfD genutzt wurden. Das alles ist bekannt und so weit so schlimm.

Bedingt durch die Corona-Krise stand und steht der Kreisverband jetzt vor einem grösseren Problem: Die Gaststätten sind geschlossen und können keine Versammlungsräume zur Verfügung stellen. Aber ohne Versammlungsort keine Demokratie. Und diese Voraussetzung ist gemeint. Die Lösung besteht darin, dass sich die Städte- und die Kreisverwaltung von bürokratischen Fesseln (keine Vermietung an Parteien!) freimachen und Sporthallen, Speisesäle oder Aulas freigeben. Und die Kreisverwaltung wird aufgefordert, den Festsaal des Kreismuseums für Aufstellungsversammlungen und Kreisparteitage freizugeben.

Dieses Ziel zu erreichen, muss eine der dringendsten Aufgaben der nächsten Zeit sein. Damit die Demokratie zumindest nicht an der Raumfrage scheitert.

Autor: Hasso W.A.Füsslein