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Corona Antrag der Fraktion

Details
Kategorie: Kreis Stormarn
Erstellt: Donnerstag, 01. April 2021 00:15
Geschrieben von Arnulf Fröhlich

Antrag der AfD Fraktion

Der Kreistag möge beschließen

Der Hauptausschuss möge dem Kreistag empfehlen

Der Finanzausschuss möchte beschließen den Antrag an den Hauptausschuss und Kreistag zu überweisen.

Der Kreistag möge Rückstellungen in Höhe von 10.000.000 Euro (in Worten zehn Millionen Euro) beschließen.

Verwendung:

Für mögliche und zu erwartende Regressforderungen und Schadensersatzforderungen von, durch Corona-Maßnahmen des Kreises geschädigte, Unternehmen, Soloselbständige, Künstler und Einzelpersonen.

Begründung:

Der Kreis ist verantwortlich, bzw. zumindest mitverantwortlich, da er Maßnahmen zur vermeintlichen Bekämpfung der Ausbreitung von Coronainfektionen angeordnet, umgesetzt, und deren Einhaltung kontrolliert hat, ohne die Wirksamkeit, Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit der Maßnahmen geprüft zu haben.

Die Anordnung von Quarantäne, bei positiv getesteten Personen, wobei der Test meist nur auf einem PCR- Test mit einer DNA Sequenz beruht, der für die Feststellung einer Krankheit bzw. auch nur Infektion nachweislich ungeeignet ist, und darüber hinaus auch eine extrem hohe Fehlerwahrscheinlichkeit beinhaltet, ist nicht nur verantwortungslos und fahrlässig. Sondern grob fahrlässig und vorsätzlich. Dadurch werden Existenzen unnötig gefährdet und Menschen und Familien wirtschaftlich geschädigt.

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) bestätigte bereits, daß PCR-Test eigentlich nicht in der Lage sind, eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes festzustellen.

Dabei geht es um die juristische Definition, was ein “Krankheitserreger“ ist.  In der Antwort der Senatsverwaltung heißt es, daß es sich in Zusammenhang mit dem Gesetz um ein „vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann  handeln müsse, damit von einem Krankheitserreger gesprochen werden könne.

Auf die die Frage eines Abgeordneten ob ein sogenannter PCR-Test in der Lage sei zwischen einem vermehrungsfähigen und einem nicht vermehrungsfähigen Virus zu unterscheiden, antwortete die Senatsverwaltung mit einem NEIN.

Nicht nur die falschen Testergebnisse in bayrischen Kliniken bei den von 60 zuerst positiv getesteten im Nachhinein sich 58 Befunde als falsch erwiesen haben, zeigen, daß die Aussagekraft zudem noch sehr gering ist.

Bei den an Willkür grenzenden Einschränkungen, die zeitweisen Berufsverboten gleichkommen, ist keinerlei Logik und Nachvollziehbarkeit zu erkennen. Warum darf der Friseur geöffnet haben, während z.B. das Restaurant oder Hotel, das nach dem ersten Lockdown viel investiert hat und sich streng an Abstands- und Hygiene Maßnahmen gehalten hat, geschlossen werden muß.

Der Kreis Stormarn  muß, für die von ihm zu verantwortenden Maßnahmen, gerade stehen.

Der Kreis hätte sich nur dann von einem Teil seiner Schuld frei sprechen können, wenn er sich  mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln beim Land und beim Bund gegen die Umsetzung im Kreis Stormarn gewehrt hätte. Dies ist fahrlässig unterblieben.

Daher muss sich der Kreis auf Schmerzensgeld, Schadensersatz, und Regressforderungen einstellen und entsprechende Rücklagen im Haushalt bilden.

Für die AfD – Fraktion

Arnulf Fröhlich

Die Selbstzerstörung der Demokratie

Details
Kategorie: Kreis Stormarn
Erstellt: Mittwoch, 31. März 2021 22:37
Geschrieben von Arnulf Fröhlich

"Die Selbstzerstörung der Demokratie, Deutschland am Abgrund" 

- so lautet der Titel des neuesten Buches unseres Referenten Dr. Baal Müller. Vor wenigen Monaten konnten wir uns anlässlich seiner Buchpräsentation noch treffen und seinem Vortrag lauschen, ohne mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Aber mittlerweile ist vieles von dem, was in diesem Buch als drohende Gefahr beschrieben - oder prophezeit - wurde, bereits zur düsteren Realität geworden. So spricht ein Herr Lauterbach am 29. März im "Morgenecho" des WDR 5 völlig unumwunden, wie selbstverständlich, die pauschale Überwachung der Bürger an:
"Wir wissen, dass abends viele Treffen stattfinden. Das wissen wir aus den Bewegungsprotokollen der Fahrzeuge, aus den Bewegungsprotokollen der Handydaten. Das heißt, es ist nicht so, dass die Menschen abends noch einmal um den Block gehen, sondern sie treffen sich auch privat."
Kein Aufschrei der Entrüstung geht durch die Massen! Warum nicht?
Die Versammlungsfreiheit, die Unverletzlichkeit des eigenen Wohnraumes, die Freiheit der Wissenschaft und viele weitere Bürgerrechte sind längst zur Farce degeneriert. Würde Putin zur Bekämpfung einer allein auf Russland begrenzten Krankheit solche Maßnahmen durchführen wie die Merkel-Regierung - der Aufschrei wäre groß! Man würde ihm Dinge unterstellen, die mit der Krankheitsbekämpfung nichts, aber auch gar nichts zu tun haben.
Von den Medien und der Politik wird mit Absicht völlig ignoriert, dass viele Staaten der Welt versuchen, zur Normalität zurückzukehren, um mit Corona, wie mit jeder anderen Krankheit, zu leben. Ebenso wird ausgeblendet, daß viele Gerichte, etwa am 31.März in Belgien, die Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen verneint haben. Jede rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit und jegliche Wissenschaftlichkeit werden über Bord geworfen.
Liegt es in Deutschland an der Tatsache, dass wir in jüngster Vergangenheit bereits zwei Diktaturen erlebt und daher resigniert haben? Warum lassen wir die Beschneidung unserer Rechte so wiederspruchslos zu? 
Die AfD darf die Zeit nicht verschlafen, denn noch nie seit 1945 war die Demokratie bei uns so gefährdet wie heute. Wir haben die Pflicht, die AfD zur Volkspartei zu machen. Sind wir doch die letzte Bastion von Einigkeit, Recht und Freiheit!
Die Altparteien haben nicht nur versagt, sondern sie stellen derzeit, gemeinsam mit den Massenmedien, eine Hauptgefährdung der Demokratie dar:
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"Gegenwärtig wird die Demokratie nicht von den Rändern aus bedroht, sondern von einem Extremismus der Mitte von der Konsensdemokratie, der sich so selbst bezeichnenden Demokraten, die alle alternativen Konzepte in ihrer Machtarroganz stigmatisieren und kriminalisieren." (Dr. Baal Müller)
 
Dieses fast 500 Seiten starke Werk mag die Augen öffnen und die Sinne schärfen. Es ist eine anspruchsvolle Lektüre für jeden, der nach den Hintergründen des Geschehens fragt.

Frühlingswanderung

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Kategorie: Kreis Stormarn
Erstellt: Mittwoch, 31. März 2021 18:10
Geschrieben von Arnulf Fröhlich

Um den Frühling zu begrüßen und um einen regen Meinungsaustausch zu pflegen, trafen sich am vergangenen Sonntag fast 40 muntere Wanderer im Naturschutzgebiet Höltigbaum/Wilde Weiden. Schnell hatten sich paarweise und ständig wechselnde Gesprächspartner gefunden, die auf den breiten Wegen angeregt die aktuellen Fragen der Politik erörterten. Unser stormarner Bundestagsabgeordneter Dr. Bruno Hollnagel, war ebenso unser Gast wie der Landtagsabgeordnete Volker Schnurrbusch. Auch der vorsitzende Richter des Landesschiedsgerichtes Gereon Bollmann ließ es sich nicht nehmen bei bestem Wetter sich an den angeregten Unterhaltungen zu beteiligen. Schnell wurde deutlich wie wichtig den Mitgliedern und Interessenten das persönliche Gespräch ist. Dieses "Format" der Begegnung ist nicht nur ein Ersatz für die derzeit ausgesetzten Stammtische. Es geht auch über die Möglichkeiten der Videokonferenzen hinaus. Die Tatsache, daß zu unserem Spaziergang auch viele Mitglieder der Nachbarkreise hinzukamen, bestärkt uns darin, solche ungezwungenen Veranstaltungen zu wiederholen, selbst wenn die gleichwohl überzogenen Coronabeschränkungen der Vergangenheit angehören mögen. 

Zusammengefasst: Es ginge uns besser wenn man mehr ginge!

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