Start Scheitern von Jamaika ist Blaupause für Schleswig-Holstein
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- Kategorie: Kreis Lübeck
- Erstellt: Montag, 20. November 2017 14:49
- Geschrieben von AfD Lübeck
Der Abbruch der Sondierungen für die geplante Jamaika-Koalition im Bundestag ist folgerichtig, wenn vier Parteien zusammenkommen, die inhaltlich kaum Schnittmengen aufweisen. Selbst eine FDP mit ihrer erstaunlichen „Politflexibilität“ konnte die Unterschiede nicht ausgleichen, die zwischen Union und den Grünen liegen. Eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners ist nicht gut für unser Land, sie gibt keine Antworten auf die Gefahren für die Innere Sicherheit oder die Probleme, die sich aus Flucht und Familiennachzug für unsere Gesellschaft ergeben.
Die Folgen des jamaikanischen Minimalkonsenses erleben wir in Schleswig-Holstein, wo CDU und FDP inhaltlich immer weiter hinter B90/Die Grünen zurückstecken müssen. Sei es das Thema Abschiebhaftplätze in Schleswig-Holstein oder das verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Stets verlassen CDU und FDP ihre angestammten Inhalte zugunsten des Koalitionsfriedens. Die Verwerfungen sind schon jetzt klar erkennbar, das Scheitern von Jamaika im Bund ist eine Blaupause für Jamaika in Schleswig-Holstein.
Zerstörte und gestohlene Plakate - AfD Lübeck setzt Belohnung aus
In der Nacht zum 31.08.2017 haben bislang unbekannte Täter am Auto des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 der AfD Lübeck, Hans Knust, sämtliche Reifen zerstochen und den Auspuff mit PU-Schaum ausgeschäumt. Am Fahrzeug dürften so mehrere tausend Euro Schaden entstanden sein. Claus Schaffer, Sprecher der AfD Lübeck und Landtagsabgeordneter, rechnet die Tat der politischen motivierten Kriminalität zu: „Wieder einmal mehr haben offenkundig politisch motivierte Täter das Fahrzeug eines AfD Politikers ins Visier genommen und beschädigt.