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Aufstellung Bundestagsdirektkandidat und Vorstandsneuwahl

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Sonntag, 06. Dezember 2020 20:14
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + AfD Lübeck: Aufstellung Bundestagsdirektkandidat und Vorstandsneuwahl + + +

Am 5. Dezember 2020 wurde der 43jährige Diplom-Volkswirt David Jenniches aus Lübeck zum Direktkandidaten der AfD für den Wahlkreis 11 Lübeck gewählt.

Auf der anschließenden Mitgliederversammlung wurde der Kreisvorstand neugewählt.

Dazu erklärt David Jenniches: „Ich danke den Mitgliedern für ihr Vertrauen. Im Wahlkampf will ich vor allem darauf aufmerksam machen, wie falsche Politik im Bund sich direkt negativ auf uns in Lübeck auswirkt. Meine bald dreijährige kommunalpolitische Erfahrung wird mir dabei helfen.

Die von der Bundesregierung gewollte Masseneinwanderung bedeutet für uns in Lübeck Wohnungsnot und wachsende Integrationsprobleme, teilweise sogar zunehmende Kriminalität. Eine falsche Energie- und Verkehrspolitik bedeutet teuren Strom, steigende Mieten und am Ende auch die Gefahr, dass individuelle Mobilität zum Luxus wird. Die AfD setzt dagegen auf Wohlstand, Sicherheit und Freiheit für alle und nicht nur für wenige.“

Dem neugewählten Vorstand des AfD Kreisverbandes Lübeck gehören an

David Jenniches (Vorsitzender),

Heiko Steffen (stellv. Vorsitzender),

Andrea Gaidetzka (Schatzmeisterin),

Dr. Werner Vieler (Schriftführer) und

Claus Schaffer.

 

Vorstand HL 2020

Im Bild, v.l.n.r.: Dr. Werner Vieler, Heiko Steffen, Andrea Gaidetzka, David Jenniches, Claus Schaffer

Lübeck: Herr Bürgermeister, you are fake news!

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Freitag, 04. Dezember 2020 14:30
Geschrieben von Andrea Gaidetzka
+ + + Lübeck: Herr Bürgermeister, you are fake news! + + +
 
Bürgermeister Jan Lindenau hat bei einer öffentlichen Veranstaltung behauptet, die Bürgerschaft habe einstimmig für den Beitritt der Hansestadt Lübeck zum Verein „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus“ gestimmt. [1]
Das ist falsch. Der Beitritt wurde mit 28 Ja-Stimmen gegen 16 Nein-Stimmen beschlossen. [2] Neben den drei Mitgliedern der AfD Fraktion stimmten 13 weitere Bürgerschaftsmitglieder gegen den Beitritt.
 
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches: „Bürgermeister Lindenau hat hier die Unwahrheit gesagt. Böse Absicht war es wohl nicht, aber neben mangelnder Vorbereitung vielleicht höchst problematisches Wunschdenken. Er sagte, dass er sich sehr über diese einstimmige Entscheidung, die es gar nicht gab, freut. Das macht mir Sorge.“
 
„Herr Lindenau hat recht, wenn er davon ausgeht, dass die gesamte Bürgerschaft und die überwältigende Mehrheit der Lübecker Bürger Rassismus im eigentlich Sinn, also die sittliche Beurteilung von Menschen anhand äußerer Merkmale wie z.B. ihrer Hautfarbe, ablehnt.
 
Das darf man aber nicht wie Herr Lindenau mit Zustimmung für diesen Verein gleichsetzen. Verbunden mit dem Beitritt zu diesem Verein ist nämlich die Verpflichtung der Hansestadt, einen 10-Punkte-Plan umzusetzen. [3] Danach soll die Stadt dubiose ‚Datensammlungen‘ und ‚Beobachtungsnetzwerke‘ anlegen, massiv auf die öffentliche Meinung, insbesondere Kinder und Jugendliche, einwirken, bei Aufträgen und der Erteilung von Gewerbeerlaubnissen solche Selbständige und Firmen
diskriminieren, die sich keinen nicht näher bezeichneten Anti-Diskriminierung-Klauseln unterwerfen.
 
Und selbstverständlich sollen ‚Anti-Rassismus‘-Aktivisten gefördert werden. Wer dazu nein sagt, ist kein Rassist, sondern ein Freund von Demokratie und Rechtsstaat,“ schließt David Jenniches.
 
[1] Digitaler Bürgerdialog des Hauses der Kulturen am 30. November 2020, Videoaufzeichnung ab Minute 49:10 abrufbar unter:
[2] Niederschrift zur 13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 30. Januar 2020 zu TOP
10.10. DIE LINKE: Beitritt zum Verein Europäische Städtekoalition gegen Rassismus e.V. Vorlage:
VO/2019/08277
[3] Europäische Städtekoalition gegen Rassismus: 10-Punkte-Aktionsplan
 
Lindenau Fake news

AfD Flyer Aktion: CDU Lübeck: Zweifelhaftes Verhältnis zum Linksextremismus

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Dienstag, 24. November 2020 15:34
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + AfD Flyer Aktion: CDU Lübeck: Zweifelhaftes Verhältnis zum Linksextremismus + + +

Der AfD Kreisverband Lübeck lässt in dieser Woche in Travemünde Flyer verteilen. Darin werden die Bürger über das nach Auffassung der AfD zweifelhafte Verhältnis der CDU Lübeck zum örtlichen Linksextremismus informiert.

Die AfD möchte dadurch gerade konservativen Anhängern von Demokratie und Rechtsstaat eine informierte Meinungsbildung ermöglichen.

Dazu erklärt der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Lübeck, David Jenniches: „Wir informieren die Bürger über zwei Fälle, die exemplarisch zeigen, dass die CDU Lübeck den Linksextremismus in unserer Stadt gleichgültig hinnimmt bzw. sogar seine kommunale Finanzierung mitträgt. Gleichzeitig erleben wir in der Lübecker Kommunalpolitik, dass die CDU jedes radikale, linke Projekt im Grunde mitträgt. Von einer sog. Klimaschutzpolitik ohne Rücksicht auf Verluste und Kosten für die Bürger bis hin zu einer kommunalen Integrationspolitik, die Integration nicht als Bringschuld des Einwanderers, sondern als All-inklusive-Angebot der deutschen Aufnahmegesellschaft sieht: überall ist die CDU Mitläufer und Erfüllungsgehilfe linker Politik.

Es ist ja in Ordnung, wenn die CDU Lübeck sich entschieden hat, einfach nur eine weitere linke Partei sein zu wollen. Konservativ-bürgerliche Wähler müssen sich dann eben nach einer Alternative umsehen. Mit unserer Flyeraktion möchten wir auch außerhalb von Wahlkampfzeiten zu einer informierten politischen Meinungsbildung beitragen, “ schließt David Jenniches.

 

CDU Flyer 1

CDU Flyer 2

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