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Lübeck: Fairness geht anders, liebe SPD

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 12. August 2020 15:30
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Fairness geht anders, liebe SPD + + +

Vor einigen Tagen noch hatten wir linksextreme Straftaten gegen die SPD Lübeck verurteilt. Frau Hiller-Ohm, MdB der Lübecker SPD, dankt auf ihre Weise und spricht von "Angriffen auf die Demokratie seitens rechtspopulistischer Parteien".

Dazu kommentiert David Jenniches, AfD Kreisvorsitzender Lübeck:

„Engagement für Demokratie, Toleranz, Integration, Gewaltprävention und gegen Extremismus und Antisemitismus ist tatsächlich ehrenwert.

Zu den Merkmalen der Demokratie gehört auch Transparenz des Verwaltungshandelns für den Bürger. Das ist hier leider nicht sofort gegeben. Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ ist nämlich kein Bündnis regierungsunabhängiger Akteure, wie die Bezeichnung vielleicht vermuten lässt. Es ist eine von den Bundesministerien des Inneren und der Justiz gegründete Behörde, die bei der Bundeszentrale für politische Bildung angesiedelt ist. [1] Geschäftsleiter ist ein Ministerialrat, d.h. ein Beamter.

Es ist in einer Demokratie unangemessen, wenn Frau Hiller-Ohm als Abgeordnete der Regierungspartei SPD ein Verwaltungshandeln, hier: die Preisverleihung durch eine Behörde, als Bühne nutzt, um von „Angriffen auf die Demokratie seitens rechtspopulistischer Parteien“ zu sprechen. Gemeint ist offensichtlich die Oppositionspartei AfD.

Zur Unangemessenheit kommt die sachliche Unbestimmtheit, die dem Bürger kein Urteil erlaubt. Es wäre sinnvoll und fair, wenn Frau Hiller-Ohm Beispiele für Angriffe der AfD auf die Demokratie genannt hätte, am besten natürlich die schlimmsten Fälle. Sie tut das nicht, daher muss man spekulieren. War es z.B. die Kritik der AfD an der Wahl der ungeläuterten Ex-SED-Bürgermeisterin Barbara Borchardt zur Landesverfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern mit den Stimmen der SPD? Oder ist es vielleicht einfach nur die massive Wählerwanderung von der SPD zur AfD? Aber das letztere zumindest ist kein Angriff auf die Demokratie, sondern einfach nur gelebte Demokratie.“

David Jenniches, Vorsitzender AfD Kreisverband Lübeck

[1] Bündnis für Toleranz und Demokratie Geschäftsbericht 2017/2018 S. 44

#AfDLübeck #HateSpeech #SPDLübeck

https://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=139639

Lübeck: Fakten zu Corona-Demos

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 12. August 2020 15:28
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Fakten zu Corona-Demos + + +

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage [1] unseres Lübecker AfD Landtagsabgeordneten Claus Schaffer zu den sog. Grundrechte/Hygienedemos in Schleswig-Holstein. Ausgewertet wurden 135 polizeilich erfasste Demos im Zeitraum bis 15.06.2020.

Der Landesregierung liegen keine konkreten Erkenntnisse dazu vor, dass Personen oder Gruppierungen aus dem rechtsextremen Spektrum an den ausgewerteten Demonstrationen teilgenommen haben. Alle ausgewerteten Demos verliefen weitestgehend störungsfrei und friedlich. Bei 16 Demos kam es zu leichten Störungen durch Gegendemonstrationen von Gruppen aus dem linken Spektrum.

In Lübeck wurden folgende Demos erfasst (Datum, Ort, ca. Teilnehmerzahl):

04.04.2020 Kohlmarkt 10
18.04.2020 Rathausmarkt 0
25.04.2020 Rathausmarkt 80
02.05.2020 Fußgängerzone 100
16.05.2020 Kohlmarkt 120
16.05.2020 Travemünde Marktplatz 5
16.05.2020 Holstentor 15
23.05.2020 Holstentor 30
23.05.2020 Innenstadt 100
30.05.2020 Holstentor 40
30.05.2020 Travemünde Marktplatz 20
06.06.2020 Holstentor 30
06.06.2020 Innenstadt 70
06.06.2020 Travemünde Marktplatz 20
13.06.2020 Holstentor 10

Fazit: Die Demonstranten sind keine Rechtsextremisten. Die Warnung der SH-Innenministerin Sütterlin-Waack (CDU) [2], hier betätige sich die rechtsextremistische Szene, hat sich nicht bestätigt. Die Demonstranten halten sich an Recht und Gesetz, im Gegensatz zu einigen linken Gegendemonstranten.

Aber auch: die Teilnehmerzahlen sind extrem gering. Die größte Einzelveranstaltung hat ca. 120 Teilnehmer, in der Regel waren es deutlich weniger. Lübeck hat ca. 216.000 Einwohner. Die überwältigende Mehrheit der Lübecker Bürger hat offensichtlich keinerlei Interesse an diesen Demos.

[1] Schleswig-Holsteinischer Landtag Drs. 19/2275
[2] Pressemitteilung Ministerium für Inneres usw.: "Grundrechte- und Hygiene-Demos: Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack warnt vor Unterwanderung durch Rechtsextremisten" vom 15.05.2020

 

Corona Demos

Lübeck: Die Künstler und die Privilegien

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Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 12. August 2020 14:53
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Die Künstler und die Privilegien + + +

Am 29.07. bewilligten Haupt- und Kulturausschuss der Hansestadt Lübeck 1,2 Mio. Euro für den Erhalt von Lübecker Kultureinrichtungen und -vereinen, denen durch die Corona-Auflagen das Aus droht. Die AfD Fraktion stimmte zu.

Abgelehnt wurde die Forderung unter anderem der Grünen, dass die Hansestadt selbständigen Künstlern über 1.000 Euro monatlich als Hilfe zum Lebensunterhalt zahlt.
Dagegen sprach Heiko Steffen (AfD): Für existenzgefährdende Notlagen gibt es die 2004 unter grüner Beteiligung eingeführte Grundsicherung (Hartz IV). Künstler haben darauf Anspruch wie jeder andere Bürger auch. Es gibt keinen Anlass, Künstler durch Zahlungen der hoch verschuldeten Hansestadt besser zu stellen als andere
Bürger.

Heiko Steffen machte klar, dass die AfD Lübeck darin eine Privilegierung einer kleinen Gruppe und die Wiedereinführung einer Klassengesellschaft sehen würde. Das brachte dem Redner die Buh-Rufe einiger Künstler ein, die die Sitzung von den Tribünen aus verfolgten.

Als nächster Tagesordnungspunkt folgte ohne Unterbrechung im unmittelbaren Anschluss ein Bericht des Bürgermeisters zu dem drohenden Arbeitsplatzverlust von über 100 Lübecker Karstadt-Mitarbeitern. Da waren die Künstler aber schon gegangen. Es ging ja nicht mehr um ihre Interessen.

 

Künstlerhilfe

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