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AfD Lübeck: Solidarität mit unserer Polizei

Details
Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Montag, 12. Oktober 2020 17:23
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + AfD Lübeck: Solidarität mit unserer Polizei + + +

Heute wurde ein Farbanschlag auf das zweite Lübecker Polizeirevier verübt. Bereits in der Nacht vom 9. auf den 10. Oktober gab es einen Farbanschlag auf das erste Lübecker Polizeirevier. [1]

Dazu erklärt der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Lübeck, David Jenniches: "Es ist naheliegend, hier einen linksextremistischen Hintergrund zu vermuten. In der letzten Woche wurde in Berlin das linksextremistisch besetzte Haus Liebigstraße 34 geräumt. 18 dabei verletzte Polizisten belegen die Gewalttätigkeit der linksextremistischen Szene. [2]

Bereits im Juli, als sich die Räumung abzeichnete, gab es hier in Lübeck aus krimineller Solidarität heraus Sachbeschädigungen an den Parteibüros von SPD und Grünen. [3] Die AfD Lübeck hatte diese Taten damals verurteilt. SPD und Grüne zogen es vor, zu den Taten zu schweigen. Beide Parteien werden ihre Gründe dafür haben.

Man darf solchen Vandalismus nicht als bloße "Gewalt gegen Sachen" abtun. Es geht den Tätern darum, Polizisten lächerlich und verächtlich zu machen. Solche Taten bereiten den Boden für die Brandstiftungen, Flaschen- und Pflastersteinwürfe gegen Polizisten, wie man sie seit Jahrzehnten unter Duldung der Altparteien von Mai-Feiern und Szene-Demos kennt, jüngst in Zusammenhang mit der Liebigstraße 34.

Für die AfD Lübeck sind Straftaten kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Wir verurteilen diese Angriffe auf unsere Polizei."

[1] https://www.hl-live.de/text.php?id=141024
[2] https://www.berlin.de/…/polize…/pressemitteilung.1002611.php
[3] https://www.facebook.com/afd.luebeck/posts/2680422588913212


https://www.hl-live.de/text.php?id=141042

Erklärung des AfD Kreisvorstandes Lübeck zur Beobachtung einiger Mitglieder der AfD Schleswig-Holstein durch den Landesverfassungsschutz

Details
Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Montag, 05. Oktober 2020 20:52
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

Erklärung Vorstand

 

+ + + Erklärung des AfD Kreisvorstandes Lübeck zur Beobachtung einiger Mitglieder der AfD Schleswig-Holstein durch den Landesverfassungsschutz + + +

Am 29.09.2020 hat das CDU geführte Ministerium für Inneres des Landes Schleswig-Holstein mitgeteilt, dass man eine "mittlere zweistellige Zahl" [1] von Personen in Schleswig-Holstein dem ehemaligen "Flügel" zurechne. Diese würden mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Ziel sei es, den Einfluss dieses Personenkreises auf den Landesverband der AfD aufzuklären.

Der AfD Kreisvorstand Lübeck weist die Unterstellung zurück, die AfD sei verfassungsfeindlich.

Wesentlicher Gründungsimpuls für die AfD war die bis heute andauernde, rechtswidrige und den Interessen des deutschen Volkes zuwiderlaufende Euro-Rettungspolitik, insbesondere getragen von der CDU. Die katastrophale, rechtswidrige Politik der Bundesregierung im Zuge der Masseneinwanderung seit 2015, wiederum mit der CDU als Hauptverantwortliche, war ein wesentliches Motiv für 5,8 Millionen Deutsche, bei der Bundestagswahl 2017 ihre Stimme der AfD zu geben.

Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Sie tritt jedem entgegen, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen. Sie streitet für die Rückkehr zu rechtmäßiger und verfassungskonformer Politik, zu Maß und Mitte. Egal ob in Brüssel, Berlin, Kiel oder hier in Lübeck, wo die CDU mit städtischen Geldern die Alternative e.V. und damit mittelbar die mit diesen zusammenarbeitenden Verfassungsfeinden der Roten Hilfe und der gewaltbereiten Interventionistischen Linken fördert.

Wir werden uns nicht darin beirren lassen, für das Wohl aller Deutschen zu arbeiten.

Der Vorstand des AfD Kreisverbandes Lübeck

Dipl.-Volkswirt David Jenniches, Vorsitzender
Dipl.-Finanzwirt (FH) Heiko Steffen, stellv. Vorsitzender
Dipl.-Ing. agr. (FH) Andrea Gaidetzka
Dipl.-Ing. (FH) Hans Knust
Kriminalhauptkommissar Claus Schaffer
Dr. med. Werner Vieler

Informationen des AfD Bundesverbandes zur Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die AfD:

https://www.afd.de/grundgesetz/

[1] Der AfD Landesverband Schleswig-Holstein hat über 1.000 Mitglieder.

Lübeck: Bürgerschaft will Moria-Migranten

Details
Kategorie: Kreis Lübeck
Erstellt: Mittwoch, 30. September 2020 10:37
Geschrieben von Andrea Gaidetzka

+ + + Lübeck: Bürgerschaft will Moria-Migranten + + +

Die Bürgerschaft will Migranten aus Moria nach Lübeck holen. Alle Fraktionen haben zugestimmt, außer der AfD.

Dazu erklärt der AfD Fraktionsvorsitzende David Jenniches: "Wir haben jetzt schon etwa 6.000 sogenannte Schutzsuchende in Lübeck. Die Stadtverwaltung rechnet im Jahr 2021 mit 600 weiteren.

Preiswerter Wohnraum ist bereits jetzt für Deutsche und Migranten gleichermaßen knapp. Wir haben eine fortgeschrittene, ethnische Segregation in Lübeck: Moisling und Buntekuh entwickeln sich immer mehr zu „Ausländer"-Stadtteilen. Es gibt erhebliche Probleme bei Integration und Spracherwerb. Einige Migranten sind offen kriminell vom Drogenhandel bis
hin zu schweren Straftaten wie Körperverletzung und Vergewaltigung.

Aber den meisten Bürgerschaftsmitgliedern ist das egal. Sie treiben moralische Selbstbefriedigung, indem sie das scheinbar Gute tun. Die Folgen müssen andere ausbaden: vor allem die Migranten, von denen viele marginalisiert in einer ihnen fremden Gesellschaft als Dauerkundschaft der Sozialindustrie leben werden, und natürlich die Deutschen, die es sich nicht leisten können, in bessere Stadtteile auszuweichen.

Wir von der AfD sagen Nein zu dieser verantwortungslosen, selbstsüchtigen
Politik."

https://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Luebeck-nimmt-40-Fluechtlinge-aus-griechischem-Lager-Moria-auf?fbclid=IwAR1uF3cvULHPCySi6o6JD6N2TVtswCgOdjMbqhtW6lhzUfeKuTNBKt-9OPA

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E-Mail: info-luebeck@afd-sh.de

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