Gescheiterte Migrationspolitik und wie man vorgehen sollte

Seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten, ist unterschwellig bekannt, dass die Integration zu vieler, wenn nicht der meisten, ehemaligen Gastarbeiter und Zuwanderer gescheitert ist. Immer wieder hören wir unfassbare Berichte über die Probleme in Berlin-Neukölln, in Duisburg-Marxloh, in Offenbach, in Mannheim usw. Warnungen von Insidern, wie dem ehemaligen Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowski, der leider viel zu früh verstorbenen Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig und dem in seiner SPD geächteten ehemaligen Berliner Finanzsenator und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wurden nicht beachtet oder sie wurden gar wegen ihrer migrationsfeindlichen Einstellung in Medien und Politik verhöhnt und ihre Bedenken weggewischt.

Die Sylvesternacht in Köln, Hamburg, Stuttgart und anderswo hat nun schlagartig das Scheitern der Integrationspolitik jedem bis hinein in den hintersten Winkel der Republik vor Augen geführt. Plötzlich spricht man von „No-Go-Areas“, von Parallelgesellschaften, von libanesischen Familienclans in Bremen und Berlin mit tausenden Mitgliedern, von Zuwanderern, die westliche Frauen als Freiwild betrachten.

Alles ist seit Jahrzehnten den Verantwortlichen in Politik, Polizei und Justiz bekannt. Warum wurden die Statistiken geschönt, warum wurde die Herkunft der Täter nicht genannt, warum gab es in Kiel und anderswo Absprachen, dass man Kleinkriminalität von Zuwanderern nicht verfolgt, ja nicht einmal deren Identität feststellt, warum haben Polizei, Presse, Funk und Fernsehen erst nach Tagen die Wahrheit über die Sylvesternacht Stück für Stück aus dem Sack gelassen? Es darf doch nicht sein, in einer Demokratie das Volk durch Nichtinformation zu beruhigen und in scheinbarer Sicherheit zu wiegen!

Schon in den achtziger Jahren sagte mir ein Richter aus dem Stuttgarter Raum, dass über drei Viertel seiner Fälle von Tätern ohne deutsche Wurzeln begangen werden, was nicht veröffentlicht wurde und in keiner Statistik erkennbar war. Kein Wunder, wenn dann die NDR-Moderatorin Frau Reschke in einer Talkshow behaupten kann, dass trotz intensiver Recherche Ausländerkriminalität in keiner „belastbaren“ Statistik gehäuft vorkomme. Dabei ist es übers Internet leicht zu eruieren, dass in Skandinavien, das schon seit Jahren für Zuwanderung offen war, die Sexualstraftaten fast ausschließlich durch Migranten verübt wurden. Schweden hat zur Beruhigung seiner Bevölkerung die Statistik über Flüchtlingskriminalität später nur noch verschlüsselt (Code 291 „Nichts soll nach aussen dringen“) fortgeschrieben.

 

Bildungs- und Integrationsverweigerung darf ein Rechtsstaat nicht dulden

Was ist zu tun und wie sollte vorgegangen werden?

Für Kinder, deren Eltern – egal ob zugewandert oder hier geboren – die deutsche Sprache und Kultur nicht vermitteln können, muss Krippen-, Kindergarten- und Ganztagsschulpflicht verbindlich eingeführt werden. Nur so können wir verhindern, dass zu den vorhandenen Millionen von jungen Menschen ohne Schulabschluss und Berufsausbildung weitere zehntausende Jahr für Jahr hinzukommen! Chancengerechtigkeit herstellen muss die Devise sein. Ob dies 16 Bundesländer mit ihren zum Teil ideologisch vorbelasteten Kultusministern zu leisten in der Lage sind, darf angezweifelt werden. Ein Paradigmenwechsel ist in der Bildungspolitik dringend erforderlich!

 

Mut zur Wahrheit – Eckpunkte einer Migrationsstrategie:

● Einwanderung muss neu geregelt werden. Länder mit guter, langjähriger Erfahrung wie Kanada oder Australien sollten als Vorbild dienen. Einwanderung muss sich am „Bedarf“ ausrichten!
● Asyl muss uneingeschränkt gemäß internationaler Konventionen allen Verfolgten gewährt werden. Dies sind laut aktuellem Migrationsreport des Bundesinnenministeriums lediglich 1-2% der Zuwanderer! Für sie besteht Integrationspflicht, d.h. Akzeptanz des Grundgesetzes, der Rechtsprechung, Erlernen der Deutschen Sprache. Recht auf sofortige Arbeitsaufnahme usw.
● Flüchtlingen aus Kriegsgebieten ist nur solange Schutz zu gewähren, bis eine Rückkehr in ihre Heimat ohne Gefahr für Leib und Leben wieder möglich ist. Sprachförderung und Schulausbildung der Kinder ist für diese Zeit sicherzustellen. Der Nachzug von Familienangehörigen bleibt trotz Anerkennung ausgesetzt, bis eine Versorgung der Angehörigen durch eigene Arbeit langfristig gewährleistet ist. Jugendliche – sogenannte vorausgeschickte Ankerkinder – werden vordringlich zu Ihren Eltern zurückgeführt und nicht umgekehrt.
● Rückführung aller „unberechtigten“ Zuwanderer – egal seit wann sie sich in Deutschland aufhalten – in sichere Herkunftsländer muss oberste Priorität bei allen staatlichen Institutionen inkl. Gesetzgeber haben. Zuwanderer, die ihre wahre Identität verschweigen oder nicht konstruktiv bei der Wiederbeschaffung der Dokumente mitwirken, erhalten kein Aufenthaltsrecht. Dies gilt auch für Straftäter. Herkunftsländer, die bei der Rückführung ihrer Bürger nicht kooperieren, sind ggfls. international zu isolieren und jegliche Hilfsmaßnahmen für diese Länder müssen suspendiert werden.

Abgelehnte Zuwanderer erhalten nur noch minimale materielle Unterstützung und werden in Rückführungszentren untergebracht.

 

Sicherheit für unsere Bürger muß wieder hergestellt werden

Der Bildung von Parallelgesellschaften muß bei der Zuweisung der Aufenthaltsorte bzw. Stadtbezirke entgegengewirkt werden. Bekannte Straftaten und die Identität inkl. biometrischer Daten müssen in einer für alle lokalen Behörden zugänglichen Datenbank schon beim Grenzübertritt erfaßt werden. Ist dies nicht erfolgt, besteht bis zur endgültigen Feststellung der Identität Ausgehverbot und nur minimale materielle Versorgung. Bereits bestehende Parallelgesellschaften und No-Go-Areas sind durch entsprechende gesetzliche und soziale Maßnahmen kurzfristig aufzulösen. Die Stärke der Bundes- und Landespolizei ist dem Bedarf schnellstens anzupassen.

Die Kosten für unsere innere und äußere Sicherheit müssen wir uns leisten, denn Freiheit ohne Rechtsstaat ist nicht möglich!

 

veröffentlicht: Die Redaktion

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