Schleswig-Holstein

GEW offenbart gestörtes Verhältnis zu Demokratie, Pluralismus und Meinungsfreiheit

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Freitag, 23. November 2018 16:01

Streit um Podiumsdiskussion mit AfD eskaliert – GEW greift Philologenverband an

Pressemitteilung der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein

„Wegen AfD: Lehrerverbände gehen aufeinander los“, titelt die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung vom 21.11.2018. Richtig müßte es jedoch heißen: „Wegen GEW“. Denn es war die SPD-nahe Lehrergewerkschaft Bildung und Erziehung (GEW), die den Philologenverband in Schleswig-Holstein auf übelste Art und Weise attackierte. Ganz im Stile von SPD-Landeschef Ralf Stegner hatte die GEW ein Flugblatt an ihre Gewerkschaftsvertreter verteilt, das nun landesweit an den Pinnwänden in den Schulen Schleswig-Holsteins zu finden ist.

Dem Philologenverband, d.h. der Vertretung der Gymnasiallehrer, wird darin vorgeworfen, „die AfD salonfähig zu machen“. Garniert mit aus dem Zusammenhang gerissener Zitatfetzen von AfD-Politikern gipfelt das Pamphlet in der dreisten Aufforderung: „Machen Sie nicht weiter die rassistische AfD salonfähig! Für Vielfalt und Toleranz – gegen rechte Hetze!“

Anlaß war eine Podiumsdiskussion, zu der der Philologenverband - demokratischen und der Neutralität von Schulen gebietenden Regeln gehorchend - Vertreter aller sechs im Landtag vertretenen Parteien einlud. Hiermit hatte die GEW wohl Probleme.

Der Landesvorsitzende des Philologenverbandes, Jens Finger, bezeichnete die Einladung an die AfD als das, was sie ausdrückte, nämlich „Respekt vor Wahlergebnissen aus und nicht inhaltliche Nähe zur AfD“. Vielmehr sei es die GEW, die damit „ein gestörtes Verhältnis zu Demokratie, Pluralismus und Meinungsfreiheit“ offenbare.

„Die Reaktion des Philologenverbands ist zu begrüßen. Sie zeigt, daß er auf dem Boden der FDGO steht. Wer wie die GEW demokratische Grundsätze aushebeln und demokratisch gewählte Parteien von schulischen Informationsveranstaltungen fernhalten will, zeigt sein wahres Gesicht. Die GEW hat Verständnisprobleme mit verfassungsrechtlichen Geboten“, erklärt v. Sayn-Wittgenstein.

Skandal um Filmvorführung „Wildes Herz“ weitet sich aus: Die F.A.Z. wußte es sofort: „Kino sagt Schulvorstellung wegen rechter Drohung ab“

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Donnerstag, 15. November 2018 17:01

Pressemitteilung der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein

Über die gewaltverherrlichenden Texte von „Feine Sahne Fischfilet“ und der von dieser Gruppierung ausgehenden linken Propaganda, die auch in dem Dokumentarfilm „Wildes Herz“ nicht kritisch hinterfragt wird, hören und lesen wir nichts. Und auch kein Wort darüber, was der eigentliche Skandal war und ist: daß Neuntklässlern der Grund- und Gemeinschaftsschule Timmendorfer Strand am 28. November besagter Streifen vorgesetzt werden sollte, ebenso, daß landauf, landab „Wildes Herz“ als schulisches Angebot angepriesen wird. Daß im Anschreiben an die Eltern die staatliche Neutralität und damit die freiheitlich-demokratische Grundordnung verletzt wird, weil die Veranstaltung die AfD in Zusammenhang mit Rassismus und Rechtsextremismus bringt, wird ebenfalls nicht kritisch beleuchtet.

Nicht die - ausgerechnet von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) angeführte - „Kunstfreiheit“ ist bedroht, sondern der freiheitlich-demokratisch verfaßte Staat, der für eine linksradikale Band in die Bresche springt, die offen zu Gewalt gegen Polizisten, den Staat und jedwede politisch nicht links verorteten Kräfte aufruft. Als Textbeispiel sei das Lied „Staatsgewalt“ aufgeführt, worin es wörtlich heißt: „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen/ Und schicken den Mob dann auf euch rauf/ Die Bullenhelme - sie sollen fliegen/ Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein/ Und danach schicken wir euch nach Bayern/ denn die Ostsee soll frei von Bullen sein." Ob die musikalische Qualität der Darbietung Kunst ist, mag dahinstehen. Das Album mit diesem Text befindet sich jedoch immer noch im Verkauf und die Band hat sich nicht von ihren Texten distanziert.

Es regt sich Widerstand im Land: AfD, CDU und FDP üben Schulterschluß für unsere Heimat

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Freitag, 09. November 2018 18:31

Wittgenstein2018 Pressemitteilung der AfD-Landesvorsitzenden Doris v. Sayn-Wittgenstein

Die Stadtvertretung Norderstedts hat die am Dienstagabend gegen die von Linken, Grünen und einem Freien Wähler-Abgeordneten eingebrachte „Flüchtlings“-Resolution abgelehnt. Ausschlaggebend war das „Nein“ der Fraktionen von CDU, FDP und AfD. Bei vier Enthaltungen standen 16 Ja-Stimmen ebenso vielen Nein-Stimmen gegenüber, die Resolution war damit abgelehnt.

In der Resolution wurde die Forderung erhoben, die Stadt Norderstedt möge bei der Bundes- und Landesregierung dafür werben, zusätzlich Migranten aus der sogenannten „Seenotrettung“ durch unautorisierte Hilfsorganisationen in Schleswig-Holstein aufnehmen.

Dazu erklärt die AfD-Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein: „Das Abstimmungsverhalten der Norderstedter Stadtvertreter zeigt deutlich, daß sich der Widerstand gegen die 2015 begonnene Migrationspolitik im bürgerlichen Spektrum verbreitert. Die unmittelbar von den Folgen des Migranten-Ansturms betroffenen Kommunen müssen täglich mit den ausufernden Problemen dieser Welle kämpfen. Symptomatisch hierfür steht der Hilferuf der Gemeinde Boostedt. Das gemeinsame Abstimmverhalten von CDU und FDP mit der AfD ist ein ermutigendes Zeichen des Zusammenstehens bürgerlich-konservativer Kräfte im Bemühen um die Wiederherstellung von Recht, Ordnung und Gesetz.“

Skandal: Linksradikale Band „Feine Sahne Fischfilet“ als schulisches Angebot

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Mittwoch, 07. November 2018 20:03

Pressemitteilung von Doris v. Sayn-Wittgenstein, Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein

Die 9. Klasse der Grund- und Gemeinschaftsschule Timmendorfer Strand wird am 28. November einen Ausflug zu den Schulkinowochen Bad Schwartau unternehmen. Eine schöne Abwechslung im schulischen Alltag – könnte der geneigte Beobachter meinen. Doch was den heranwachsenden Schülern präsentiert wird, ist alles andere als eine pädagogisch wertvolle Abwechslung.

Die Neuntklässler bekommen den umstrittenen Dokumentarfilm „Wildes Herz“ dargeboten, ein Machwerk, das aufgrund der Verherrlichung der linksradikalen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ bereits Schlagzeilen machte und in der Kritik stand. Auch die AfD-Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein nahm sich dieses Themas im Rahmen einer Kleinen Anfrage im schleswig-holsteinischen Landtag bereits an (vgl. http://www.doris-von-sayn-wittgenstein.de/fileadmin/user_upload/kleine_anfragen/2018/20180614_Anfrage_19_764_Filmfo erderung.pdf).

Zu dem Vorgang an der Schule im schleswig-holsteinischen Timmendorfer Strand erklärt die Landesvorsitzende v. Sayn-Wittgenstein: „Die Vorführung eines Films, der eine linksradikale Band, die zu Gewalt gegen Polizisten aufruft, von der Mitglieder im Fokus des Verfassungsschutzes

standen, positiv darstellt, ist ein Unding. Ebenso erdreistet sich der Ankündigungsbrief der Schule, ‚rechtes Gedankengut‘ und den Aufstieg der AfD in Zusammenhang mit ‚Rassismus und Rechtsextremismus‘ zu setzen. Politische Neutralität? Fehlanzeige! Ein gravierender Eingriff zudem in elterliche Rechte und ein massiver Verstoß gegen die Verfassung.“

Windmühlen drehen nachhaltig durch

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Samstag, 27. Oktober 2018 11:45

Pressemitteilung und Stellungnahme des Landesfachausschusses „Energie & Technik“ des AfD Landesverbands Schleswig-Holstein zur erneuten Havarie einer Windkraftanlage

Am vergangenen Mittwoch drohten Teile einer Windkraftanlage eines Windparks bei Bockelwitz (Leipzig) auf die A 14 zu stürzen, weil sich eine Windmühle über Stunden nicht abschalten ließ. Die Rotorblätter der Industrieanlage drehten sich ungewöhnlich schnell, weshalb es durch die auftretenden Fliehkräfte zu einem Abbrechen und davonfliegen der massiven Bauteile hätte kommen können. Die Autobahn wurde zur Gefahrenabwehr in beide Richtungen gesperrt und ein in der Nähe befindliches Dorf stand kurz vor der Evakuierung.

Der Landesfachausschuss „Energie & Technik“ der AfD Schleswig-Holstein kommt zu der Einschätzung, daß von den Windkraftanlagen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben von Mensch und Tier ausgeht, insbesondere, wenn es sich um Altanlagen handelt, die ihre technische Standzeit erreicht haben.

Aufgrund der zahlreichen Havarien von Windkraftanlagen ist ein nationales Melderegister einzurichten, um sicherheitsrelevante Ereignisse an Windmühlen zu erfassen. Wie bei konventionellen und nuklearen Energieerzeugungsanlagen ist auch bei Wind-Industrieanlagen zu ermitteln, welches die Schadensursachen sind und ob diese bei anderen Windkraftanlagen ebenfalls auftreten können.

Ein verbindliches nationales Melderegister für Wind-Industrieanlagen würde das Risikobewusstsein bei den Anlagenbetreibern fördern, mögliche Unfälle präventiv verhindern und damit die Sicherheit für Mensch und Tier erhöhen.

Link zum Artikel: http://m.lvz.de/Region/Doebeln/Havarie-an-A-14-bei-Leisnig-Windrad-dreht-durch

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