Jörg Nobis enttäuscht über Parteiaustritt des Abgeordneten Brodehl

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 26. September 2020 13:34

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Jörg Nobis, zeigte sich überrascht und enttäuscht über den Partei- und Fraktionsaustritt des Abgeordneten Dr. Frank Brodehl, durch den sich die Zahl der AfD-Abgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag von vier auf drei vermindert. Die AfD-Fraktion hat infolgedessen ihren Fraktionsstatus verloren.

„Seine Entscheidung ist für die Fraktion ein schwerer Schlag, vor allem für unsere Mitarbeiter, die jetzt ihren Arbeitsplatz verlieren“, so Nobis. „Die Art und Weise, wie er dies gemacht hat, hat uns völlig überrascht und tief enttäuscht.“

Die Fraktion habe im Anschluss an die Plenarsitzung, in der Dr. Brodehl seine Entscheidung bekanntgegeben hat, über die Konsequenzen seines Austritts beraten, insbesondere über die Möglichkeiten, ob und wie die Fraktion fortbestehen kann. „Dies wäre nur möglich, wenn Dr. Brodehl sein Landtagsmandat zurückgibt.“

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Joachim Schneider zum Parteiaustritt von Frank Brodehl

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 26. September 2020 13:20

Mit Bestürzung nimmt der Landesvorstand den Austritt von Herrn Frank Brodehl aus Partei und Fraktion zur Kenntnis. Vor dieser Entscheidung unterrichtete Herr Brodehl offenbar niemanden, weder den Landesvorstand noch seinen Kreisvorstand, über seine Absicht, so dass es keine Möglichkeit gab, dieses noch abzuwenden. Dass nun bei einem solchen Abschied wieder die bekannte Keule herausgeholt und als Grund vorangestellt wird, ist leider in der AfD nichts neues. Ob ein Herr Königer oder nun ein Herr Brodehl, immer sind die anderen schuld, und vor allem zu rechts.

Das ist schade, denn die Arbeit von Herrn Brodehl, der als Lehrer kompetent zu Fragen der Bildungspolitik im Landtag wirken konnte, und auch seine Arbeit im Landesfachausschuss, waren gut und für unsere Partei wichtig. Den größten Schaden trägt nun die Landtagsfraktion davon, die ihren Fraktionsstatus verlieren wird.

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ARD und ZDF sind Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Donnerstag, 24. September 2020 08:59

Für den AfD-Landtagsabgeordneten Volker Schnurrbusch sind ARD und ZDF „Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind“. Dies stellte der medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Laufe der Debatte im Landtag um den neuen Medienstaatsvertrag fest. Mit den Änderungen des erst kürzlich verabschiedeten Vertrages soll es zu Beitragserhöhungen kommen.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form mit neun Landesrundfunkanstalten, ihren zwei Dutzend Fernsehsendern und über 60 Radioprogrammen ist überholt und dringend reformbedürftig“, so Schnurrbusch. „Das System soll sich künftig auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und die Bürger mit Information, Kultur und Bildung versorgen.“

Dafür brauche es jedoch keinen so unverhältnismäßig großen Apparat, wie ihn ARD und ZDF derzeit betreiben. Dass es auch viel schlanker und kostengünstiger gehe, hätten mehrere Landtagsfraktionen der AfD bereits am 29. Juni mit ihrem Konzept für einen ‚Grundfunk‘ vorgestellt. Dieser käme mit nur zehn Prozent des bisherigen Budgets von jährlich acht Milliarden Euro aus. Statt des Zwangsbeitrags für alle Haushalte soll dieser Rundfunk aus dem Staatshaushalt finanziert werden – so wie das Dänemark und Norwegen auch umsetzen wollen.

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Kieler Haushalt: AfD fordert, bei grünen Prestigeprojekten zu sparen

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Mittwoch, 16. September 2020 13:27

Kurzbericht aus der Tagespresse [DIE WELT, 15.09.2020]

Corona reißt ein gewaltiges Loch in den schleswig-holsteinischen Landeshaushalt. Finanzministerin Heinold muss mit einer Milliarde Euro weniger auskommen als geplant. Die Regierung plant auch für die nächsten Jahre weitere Milliarden-Notkredite. Einen Kurswechsel forderte dabei die AfD-Fraktion im Kieler Landtag: Ausgaben für Prestigeprojekte der Grünen müssten eingestellt werden, sagte Fraktionschef Jörg Nobis unter Hinweis auf die Klimaschutz- und Asylpolitik.

Digitalisierung: zeitgemäß und modern, aber kein Selbstzweck

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Montag, 07. September 2020 13:57

Positionspapier des Landesfachausschusses für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Medien (LFA06)

Zu einem zeitgemäßen Unterricht gehört besonders an weiterführenden und berufsbildenden Schulen eine moderne digitale Ausstattung, die sich technisch auf der Höhe der Zeit – und nicht der Steinzeit – bewegt. Dies gilt insbesondere für digitale Lernmittel. Die AfD setzt sich dafür ein, dass Lehrkräften und Jugendlichen an jeder Schule eine leistungsstarke digitale Lerninfrastruktur zur Verfügung steht, die unserer Lebenswirklichkeit entspricht. Gleichzeitig sind wir davon überzeugt, dass digitale Lernmittel immer nur Mittel zum Zweck sein dürfen, sie können, müssen aber nicht zwangsläufig zu besseren Bildungsresultaten führen. In keinem Fall ersetzen sie die pädagogischen Fähigkeiten und Fachkenntnisse der Lehrkräfte.

Guter Unterricht wird in erster Linie durch ein ausgewogenes Verhältnis von Schüler, Lehrkräften und Lerninhalten gewährleistet – dem haben sich Methoden und technische Hilfsmittel unterzuordnen. Computer, Internet und Smartboard dürfen ebenso wenig wie Bücher, Hefte oder Wandtafel zum Selbstzweck werden. Versprechungen, nach denen der Grad der Digitalisierung ein qualitätsstiftendes Merkmal guten Unterrichts ist, erteilen wir eine klare Absage. Dies gilt – auch aus gesundheitlichen Gründen und Erkenntnissen aus der Entwicklungspsychologie – vor allem für die Grundschule. Digitale Medien sollten hier die Ausnahme bilden nach dem Motto „Köpfchen statt Knöpfchen“. Für alle anderen Schulen gilt: Digitalisierung ist eine Selbstverständlichkeit – aber im Mittelpunkt bleiben Lehrkräfte, Schüler und Inhalte.