Schleswig-Holstein

Pressemitteilung: „Landespolizei ist nicht in der Lage, Terror zu begegnen!“

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Mittwoch, 18. Mai 2016 14:40

Mitten in die Diskussion um die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört, schlägt nun die Nachricht des Kieler Innenministeriums ein wie eine Bombe: Die Zahl der Angehörigen in der salafistischen Szene ist im vergangenen Jahr um 30 Prozent gestiegen, so der Landeskoordinator für religiösen Extremismus Tobias Meilicke. Laut Verfassungsschutzbericht halten sich in Schleswig-Holstein derzeit rund 300 islamisch motivierte Gefährder aus der salafistischen Szene auf, viele von davon besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit.

Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD Schleswig-Holstein, Claus Schaffer dazu:
„Die AfD Schleswig-Holstein überraschen derartige Zahlen nicht. Wir warnen seit Jahren vor dem islamisch motivierten Extremismus und den daraus hervorgehenden Gefahren. Wir haben zudem die stark anwachsenden Zahlen islamischer Gefährder in unseren Städten und Gemeinden angemerkt und die Politik zu raschem Handeln aufgefordert. Der Lageeinschätzung von Verfassungsschutzbehörden in Bund und Land sowie der Polizeigewerkschaften können und müssen wir uns anschließen: Es ist nicht die Frage, ob es einen islamisch motivierten Terroranschlag auf deutschem Boden geben wird, sondern nur eine Frage, wann dieses geschieht.“

AfD Schleswig-Holstein unter Beschuss

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Samstag, 14. Mai 2016 12:02

Landesgeschäftsstelle in Kiel zum wiederholten Male Zielscheibe
Unbekannte Täter gehen mit Hammer und "Polen-Böller" vor

In der Nacht zum 13. Mai 2016 tauchten zwei junge Männer vor der Landesgeschäftsstelle der AfD am Walkerdamm auf. Wie ein Überwachungsvideo zeigt, hieb der eine Täter mit einem Hammer auf eine Scheibe ein, so dass die äußere Sicherheitsverglasung zersplitterte. Der andere Täter klebte einen Feuerwerkskörper an die benachbarte Scheibe und zündete ihn. Diese Scheibe hielt jedoch stand, zurück blieb ein großer Rußfleck. Dieser erneute Angriff auf die AfD geschah wenige Tage, nachdem neue Fensterscheiben eingesetzt wurden. Diese waren Ende Oktober von Linksradikalen zum Teil zerstört worden.

Dr. Bruno Hollnagel: „Albig hat keine Antworten!“

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Dienstag, 10. Mai 2016 14:00

In einem Zeitungsinterview (1) ist die Aussage des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) zu lesen, nach der die AfD auf keine der aktuell anstehenden Fragen eine sinnvolle Antwort habe. Herr Albig verwechselt dabei offenbar die Parteien. Während seine Partei noch immer keine klare Linie findet, hat sich die AfD in vielen Fragen spätestens seit dem 1.Mai mit ihrem Grundsatzprogramm klar positioniert. Wir wahren die Interessen Deutschlands und seiner Bürger!

Jörg Nobis: "Rechtspopulist" ist für ihn kein Schimpfwort

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Freitag, 29. April 2016 13:35

Das Hamburger Abendblatt berichtet in seiner Onlineausgabe vom 27.04.2016 über den neuen Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein, Jörg Nobis:

"Jörg Nobis ist neuer AfD-Landesvorsitzender und gibt sich betont sachlich. Innere Sicherheit, Familie und Bildung sind seine Themen. "Provokation gehört zum politischen Geschäft. Wer in unserer Gesellschaft auf sich aufmerksam machen will, muss Klartext reden und auch mal überziehen", sagt Jörg Nobis, neuer Landesvorsitzender der AfD in Schleswig-Holstein."

Kommentar zum „Schulstreik“: „Dumm sein ist doof“

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Donnerstag, 28. April 2016 01:25

Kommentar zum „Schulstreik“:

„Dumm sein ist doof“

Demonstrationen funktionieren auch nachmittags

Wie Schüler zu Anti-Demokraten erzogen werden

Ein müdes Häufchen von ca. 200 Jugendlichen hatte sich vor dem Bahnhofsvorplatz versammelt, um einem vollmundig angekündigten „bundesweiten Schulstreiks“ zu folgen. Aufgerufen hatten dazu die Jugendorganisationen von SPD, Grünen, Linken, DGB, die Arbeiterwohlfahrt sowie die linksextremen Gruppierungen „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend - SDAJ“ und „Sozialistische Jugend – Die Falken“. Die Wohlfahrt der Schüler war den Initiatoren aber offenbar nicht so wichtig. Denn statt in der Schule etwas fürs Leben zu lernen, lauschten die jungen Leute z.T. wirren Reden, in denen der Bundesregierung eine Mitschuld am Bürgerkrieg in Syrien gegeben und gegen die AfD gehetzt wurde. Linke Hetze statt offener Diskussion – kein Wunder, daß der politische Nachwuchs in die selbe Kerbe haut wie seine Vorbilder Stegner, Beck & Co.

Doch dass gerade die AfD bei den vergangenen drei Landtagswahlen enormen Zuspruch von Arbeitern und ehemaligen SPD-Wählern erfahren hat, sollte DGB und AWO, Sozialisten, Kommunisten und anderen Utopisten zu denken geben, bevor sie der einzigen Alternative zur verfahrenen Politik der Altparteien den Kampf ansagen.

Nach Ende der schwach besuchten Kundgebung versammelte sich ein Trupp „friedlicher Demonstranten“, von denen einige trotz Schneeregen Sonnenbrillen trugen, vor der AfD-Landesgeschäftsstelle am Walkerdamm. Bevor sie sich an der Fassade zu schaffen machen konnten, wurden sie von Einsatzkräften der Polizei lautstark zum Weiterziehen aufgefordert – ob die jungen Leute daraufhin den Schulweg einschlugen, konnte nicht ermittelt werden.

Die AfD Schleswig-Holstein fordert die betroffenen Schulen auf, ihren Schülern zu erklären, dass Demonstrationen genauso gut auch nach dem Unterricht funktionieren.

Das wäre ein Beitrag zur politischen Bildung, den die Schüler eher beherzigen sollten als eine demokratische Partei wie die AfD in die braune Schmuddelecke zu stellen. Die Auseinandersetzung mit einem politischen Gegner will gelernt sein. Innerhalb und außerhalb des Klassenzimmers.

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