AfD verurteilt Gewalt und Störungen gegen eine Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg
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- Kategorie: Schleswig-Holstein
- Erstellt: Donnerstag, 22. Oktober 2020 08:59
Der Kieler Landtagsabgeordnete Claus Schaffer hat in einer Presseerklärung „Gewalt und Störungen gegen eine AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg verurteilt. Laut Schaffer machen die Vorfälle deutlich, wie es um unsere Demokratie bestellt sei.
Am vergangenen Samstag kam es am Rande einer AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg zu massiven Störungen und Gewaltanwendungen gegenüber Teilnehmern der Veranstaltung aus einer Gegendemonstration heraus. Die Situation eskalierte offenbar unter Beteiligung der linksextremen Antifa dergestalt, dass ein Polizeibeamter einen Warnschuss abgeben musste.
Fest stünde jedoch laut Schaffer, der selbst Polizeibeamter ist, „dass von der AfD-Veranstaltung weder Störungen noch Gefahren für die öffentliche Sicherheit ausgegangen sind.“
Schaffer weiter: „Zu klären sein wird, warum die genehmigte und friedlich verlaufene Veranstaltung der AfD durch die Polizei nicht wirksam geschützt werden konnte, und warum die Sicherheitsbehörden angesichts der zu erwartenden Angriffe und Störungen durch die gewaltbereiten Linksextremisten der Antifa über weite Teile der Veranstaltungsdauer der Lage nicht Herr wurde.“
Diese Fragen müsse Innenministerin Sütterlin-Waack (CDU) beantworten, die hier in der politischen Verantwortung stehe.