Landesvorstand wünscht allen Mitgliedern ein frohes Weihnachtsfest

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Freitag, 20. Dezember 2019 12:57

Ein Jahr voller Ereignisse, die uns berührten, ärgerten, aber auch freuten, neigt sich dem Ende zu. Durch den Rücktritt des stellvertretenden Landesvorsitzenden Herrn Dr. Roland Kaden hat der Landesvorstand aktuell nur noch einen (stellvertretenden) Vorsitzenden, nämlich Herrn Joachim Schneider. Der Landesvorstand ist damit weiterhin beschluss- und handlungsfähig.

Um unsere AfD hier im Norden aber baldmöglichst wieder vollzählig aufzustellen, planen wir einen Landesparteitag so früh wie möglich im neuen Jahr. Dort wird eine Nachwahl auf die vakanten Positionen (1) Vorsitzender und (2) stellvertretender Vorsitzender erfolgen. Eine Einladung wird Ihnen rechtzeitig zugehen.

Die Arbeit für unseren Landesverband geht indes in gewohnter Weise weiter. So planen wir bereits mehrere Schulungen für unsere Mitglieder ab Beginn des neuen Jahres. Gut zu argumentieren und überzeugen zu können, ist in unserem Umfeld wichtig, extern wie intern. Am 18. und 19. Januar können Sie sich in Rhetorik schulen lassen. Es wird der erste von mehreren Kursen dieser Art sein, die der Landesvorstand organisiert. Da der Kurs aufeinander aufbaut, müssen Sie an beiden Tagen - Sonnabend und Sonntag - anwesend sein. Wie man sich für den Kurs anmeldet, wurde allen Mitgliedern im letzten Rundschreiben mitgeteilt.

An dieser Stelle möchte der gesamte Landesvorstand sich bei allen Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und die Unterstützung im Jahr 2019 herzlich bedanken.

Wir wünschen Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2020!

Ihr Landesvorstand Schleswig-Holstein

Landesrechnungshof und AfD fordern Jamaika-Koalition zu Kurswechsel auf

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Samstag, 07. Dezember 2019 10:37

Der Landesrechnungshof, das finanzielle Kontrollorgan der Landesregierung, hat den Haushaltsentwurf der schleswig-holsteinischen Regierungskoalition, bestehend aus CDU, FDP und GRÜNEN, für das Jahr 2020 massiv kritisiert - und damit den Standpunkt der AfD in Schleswig-Holstein klar bestätigt. Der Haushaltsentwurf führe zu einer „Aushöhlung der Schuldenbremse“ und einer „Belastung künftiger Generationen“. Die von Finanzministerin Monika Heinold (GRÜNE) geplante Schuldentilgung von 27 Millionen Euro habe bei einem Haushaltsvolumen von 13 Milliarden Euro „allenfalls symbolischen Charakter“.

Für Jörg Nobis, den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag, ist die Kritik des Rechnungshofs an der Ausgabenpolitik der Landesregierung nicht nur „vernichtend“, sie sei auch „ebenso begründet. Denn die Art und Weise, wie Jamaika mit den hart erarbeiteten Steuergeldern der Bürger dieses Landes umgeht, ist unverantwortlich“ sagte Nobis. Statt auf überflüssige Ausgaben zu verzichten und "dadurch freiwerdende Haushaltsmittel zum spürbaren Abbau des auf über 28 Milliarden Euro angewachsenen Schuldenberges zu verwenden", wolle Jamaika auch im Jahr 2020 haushalten, „als gäbe es kein Morgen“.

Die AfD sei hingegen daran interessiert, die finanzielle Handlungsfähigkeit Schleswig-Holsteins auch für die Zukunft sicherzustellen. Deshalb habe er Jamaikas Haushaltsentwurf entsprechend kritisch auf Einsparpotentiale hin überprüfen lassen. Laut Nobis mit Erfolg: „Über 100 Millionen Euro könnte Jamaika einsparen, wenn CDU, GRÜNE und FDP es denn wollten.“

Vizevorsitzender stellt baldigen Landesparteitag in Aussicht

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Freitag, 29. November 2019 14:40

Im Interview mit der Schleswig-Holsteinischen Zeitung (SHZ) hat der Stellv. Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, Joachim Schneider, am Donnerstag angekündigt, einen ursprünglich für Mitte 2020 geplanten Landesparteitag „auf Beginn des kommenden Jahres“ vorzuziehen. Hintergrund sei der Rücktritt seines Co-Stellvertreters Dr. Roland Kaden. Auf dem nächsten Parteitag des nördlichsten AfD-Landesverbandes würde außerdem der Posten des Landesvorsitzenden nachgewählt, den die aus der Partei ausgeschlossene Doris v. Sayn-Wittgenstein bis jetzt vakant hinterlassen hat.

Stellvertretender Landesvorsitzender Roland Kaden zurückgetreten

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Mittwoch, 27. November 2019 10:43

Am vergangenen Wochenende ist Dr. Roland Kaden von seinem Amt als Stellv. Landesvorsitzender aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Dr. Kaden bleibt Mitglied im Landesfachausschuss für Gesundheit, und im Kreisvorstand Dithmarschen. Nach dem Rücktritt von Dr. Kaden besteht der Landesvorstand der AfD in Schleswig-Holstein aus sieben Mitgliedern.

Linksextreme verhindern AfD-Demo in Nordfriesland

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Kategorie: Schleswig-Holstein

Erstellt: Montag, 25. November 2019 16:14

Unter dem Thema „Europa? Aber sicher! Für ein Europa der Nationen, mit sicheren Grenzen“ hatte der Kreisverband der AfD in Nordfriesland zu einer Demonstration am 23. November an der deutsch-dänischen Grenze in Süderlügum aufgerufen. Dem waren auch zahlreiche Mitglieder gefolgt. Aufgrund massiver körperlicher Gewalt der anwesenden politischen Gegner konnte der Kreisverband sein grundgesetzlich verbrieftes Demonstrationsrecht allerdings nicht ausüben, und musste aus Sicherheitsgründen die laufende Demonstration nach kurzer Zeit abbrechen.

Hier geht es zum ausführlichen Bericht des Kreisvorsitzenden Kurt K. Kleinschmidt, der auch mindestens zwei im nordfriesischen Kreistag vertretene Parteien mit in der Verantwortung sieht.