Schleswig-Holstein

Wie steht die AfD zur Rententhematik?

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Mittwoch, 25. November 2020 15:15

Diese Frage stellen sich in jüngerer Zeit viele Mitglieder, aber auch Interessierte an der AfD. Theoretisch ist die Frage nach der Rente einfach: sie muss bezahlbar sein. Und der zuständige Bundesfachausschuss 11, Rente und Soziales, arbeitet seit nunmehr über vier Jahren an diesem Thema. Viele von ihnen werden den sogenannten Leitantrag der AfD dazu kennen, der auf dem kommenden Bundesparteitag verabschiedet werden soll. Doch dieser Antrag (der „Leidantrag“) stammt nicht aus dem dafür zuständigen BFA11, sondern einzig und alleine aus der Bundesprogrammkommission unter der Leitung von Albrecht Glaser.

Das neue EEG stoppen

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Dienstag, 24. November 2020 13:25

Vorgeblich dient das EEG dem „Klimaschutz“. Geschützt wird das Klima nur vermeintlich, aber die Natur wird realiter zerstört. Und Bürgerrechte obendrein. Die Gesetzesnovelle ist eine zusätzliche Begünstigung vor allem der Windkraftindustrie. Sie zielt darauf ab, den Bürger-Widerstand gegen jede neue Windkraftanlage zu brechen. Schon das bisherige Gesetz ist ein Skandal, das neue nun noch skandalöser. Windkraftstrom wird jetzt sogar hochstilisiert zu einem Produkt für die nationale Sicherheit. Aber für Umweltministerin Schulze geht Wirtschaftsministers Altmaiers Gesetzentwurf noch nicht weit genug. Unter anderem will sie die zwanzigjährige Subventionierung verlängern. Die Bundesregierung fährt auf Windkraft-Erfüllungsgehilfen-Kurs. Die Naturschutz-Initiative NI bringt es auf den Nenner „Die Windkraft-Lobby bestellt, die Politik liefert“. Das EEG mit seiner Novelle ist ein Angriff auf Natur, Landschaft und Bürgerrechte durch eine unheilige Allianz.

Landesparteitag und Aufstellungsversammlung abgesagt

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Dienstag, 17. November 2020 19:23

Wie der Vorstand des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein heute den Mitgliedern in einem Rundschreiben mitteilte, wird leider am kommenden Wochenende sowohl der für den 21. November geplante Landesparteitag, als auch die für den 22. November angesetzte Aufstellungsversammlung, ausfallen. Beides sollte in den Holstenhallen von Neumünster stattfinden.

Sinnlose Corona-Tests für privilegierte Abgeordnete

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Samstag, 14. November 2020 11:32

Die Landeszeitung berichtet, dass allen Abgeordneten für die kommende Sitzung des Landtags Corona-Schnelltests ermöglicht werden sollen, und dies unabhängig von Symptomen oder einer Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe. Für den AfD-Landtagsabgeordneten Claus Schaffer leiste dies aber keinen sinnvollen Beitrag in der Corona-Infektionseindämmung, sondern sei vielmehr ein fatales Signal an eine ohnehin verunsicherte Bevölkerung.

Nitrat im Boden und im Grundwasser

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Freitag, 13. November 2020 09:04

Meinungsbeitrag aus dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und Tierschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (LFA7)

Mit dem Thema Nitrat treiben die Grünen, voran die deutschen, die Regierenden in Berlin und Brüssel vor sich her, die deren unglaubliche Darstellungen offenbar gerne aufnehmen, zu Ungunsten der Landwirte und zur Angstmache bezüglich einer angeblichen Bedrohung auch des Trinkwassers. In etwa halbjährlichen Kampagnen wird das Thema besonders hier in Deutschland regelmäßig hochgekocht.

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