Schleswig-Holstein

Physician Assistent - Ein neuer Hype?

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Samstag, 15. Februar 2020 00:53

Pressemitteilung der AfD Schleswig-Holstein

Überall in Deutschland entstehen gerade neue Studiengänge für Physician Assistants (PA). Sie sollen Ärzte entlasten. Die englische Bezeichnung symbolisiert das grundlegende Problem dieses neuen Berufsbilds. Das deutsche Wort „Arzthelfer“ wäre entlarvend gewesen. Alter Wein wird wieder einmal in neuen Schläuchen verkauft, denn dieses Berufsbild gibt es in Deutschland bereits. Vielleicht feiert aber auch das aus der DDR bekannte Berufsbild der Diplom-Krankenschwester Auferstehung.

Begründet wird die Notwendigkeit, einen neuen akademischen Hilfsberuf zu kreieren, mit dem demographischen Wandel und der damit einhergehenden Veränderung der medizinischen Versorgung. Der Multimorbidität einer älter werdenden Bevölkerung steht ein Fachkräftemangel in allen Gesundheitsberufen insbesondere im ländlichen Raum gegenüber. Eine Erhöhung der Medizinstudienplätze würde nicht ausreichen, so die Protagonisten des neuen Berufsbilds, um den notwendigen Bedarf aufzufangen.

Abschaffung der Düngeverordnung gefordert

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Freitag, 07. Februar 2020 11:42

Presseerklärung des Landesfachausschuss für Umwelt, Natur- und Tierschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Die Düngemenge in Deutschland geht seit mehreren Jahrzehnten kontinuierlich zurück und hat sich seit 1980 halbiert. Dies liegt einerseits an den gestiegenen Preisen, andererseits am Verantwortungsbewusstsein der Landwirte. Kein Landwirt kauft heute teuren Mineraldünger, um ihn dann irgendwo zu entsorgen. Der Dünger wird gezielt und mit immer genaueren Maschinen ausgebracht. Daher haben sich die Mitglieder des Landesfachausschuss „Landwirtschaft“ der AfD einhellig für die vollständige Abschaffung der völlig überflüssigen und bürokratischen Düngeverordnung ausgesprochen.

Einzig die Gülleverordnung soll nach dem Willen der AfD beibehalten werden, da hier eine Überdüngung aus Bequemlichkeit vorkommen kann. Dies aber ist die Ausnahme. Damit nicht auch noch die letzten Milchbauern aufgeben, brauchen die Bauern eine ausreichende finanzielle Unterstützung für die Ausweitung der Lagerkapazitäten.

Das Landesschiedsgericht – Fügsam oder Unabhängig?

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Freitag, 24. Januar 2020 22:43

Ein Kommentar von Gereon Bollmann, Vorsitzender des Landesschiedsgerichts der AfD Schleswig-Holstein

Die Niederlagen des Bundesvorstands in dem Parteiausschlussverfahren unserer früheren Vorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein und dem des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon vor unserem Landesschiedsgericht haben zu einer gewissen Unruhe in der Partei geführt. Man diskutiert, ob die Kammer nicht auch die politischen Vorgaben des Bundesvorstands ebenso wie ein etwaig negatives Echo der Öffentlichkeit auf die beiden Entscheidungen hätte berücksichtigen müssen. Auch befürchtet man, die Mitglieder des Gerichts – und hierbei insbesondere dessen Vorsitzender – wären ausweislich der Begründung der Entscheidungen genauso rechtslastig wie die jeweiligen Antragsgegner oder teilten gar deren politische Einstellung.

Anlässlich dieser Diskussion ist zunächst ein grundsätzlicher Blick auf den Aufgaben- und Pflichtenkreis eines Parteischiedsgerichts angezeigt: Das Schiedsgericht nimmt eine für das politische Leben einer Partei äußerst wichtige Funktion wahr. Dieser kann es grundsätzlich nur unter Wahrung der ihm nach der parteiinternen Verfassung auferlegten Unabhängigkeit nachkommen. Die politischen Parteien haben in Art. 21 GG einen eigenen Grundrechtsartikel, wonach sie bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Diesem Vorbild muss gerade auch eine junge Partei wie die AfD, die sich nach ihrer Programmatik insbesondere der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet hat, in besonderem Maße entsprechen, will sie nicht in der Öffentlichkeit unglaubwürdig erscheinen. Zu dieser innerparteilichen Verfassung gehört auch das Prinzip der Gewaltenteilung. Will man dieses etwa mit der staatlichen Gewaltenteilung vergleichen, so entspräche der Bundes, bzw. jeweilige Landesvorstand der Regierung und die wahlberechtigten Mitglieder auf den Wahlparteitagen den Parlamenten. Nach diesem Modell – wie kann es anders sein – entsprächen dann die Schiedsgerichte der Judikative. Das einzelne Mitglied wäre danach der Souverän d.h. auf staatlicher Ebene die Wählerschaft unseres Volkes.

Landesvorstand traf sich mit den Kreisvorsitzenden

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Montag, 13. Januar 2020 00:53

LavundKVors2020

Das vergangene Wochenende nutzten der AfD-Landesvorstand und die Vorsitzenden der AfD-Kreisverbände zu ihrer zweiten gemeinsamen Klausurtagung im Rahmen eines Neujahrsempfangs. Einführend berichtete der als Gast in diese Runde eingeladene Vorsitzende des Landeschiedsgerichtes, Gereon Bollmann, über die Arbeit des Gerichts. Hierbei verdeutlichte er die Stellung des Schiedsgerichtes als unabhängiges Organ der Partei, und beantwortete anschließend Fragen. Im Mittelpunkt des ganztägigen Treffens stand ein Gedankenaustausch zur künftigen gemeinsamen Arbeit auf Kreis- und Landesebene.

Auch der anstehende Landesparteitag war ein Thema. Eine der Fragen war, ob es in diesem Frühjahr eine Nachwahl zum oder eine Neuwahl des gesamten Landesvorstandes geben solle. Eine deutliche Mehrheit sprach sich für eine satzungsgemäße Nachwahl aus. Einig war man sich darin, dass der Landesvorstand so gestaltet sein müsse, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit selbstverständlich bleibt.

Landesparteitag 2020 soll im Februar oder März stattfinden

Details: Kategorie: Schleswig-Holstein; Erstellt: Montag, 06. Januar 2020 13:48

microphone 704255 640 In einem Rundschreiben vom 6. Januar 2020 wurde den Mitgliedern des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein angekündigt, dass es im Februar oder März 2020 zu einem Landesparteitag kommen werde. Dort sollen die folgenden Posten des Landesvorstandes nachgewählt werden: Landesvorsitzender und Stellv. Landesvorsitzender. Aktuell besteht der Landesvorstand aus sieben Mitgliedern, sei also trotz des kürzlich erfolgten Rücktritts des Stellv. Vorsitzenden Dr. Roland Kaden weiterhin handlungsfähig. Bereits Ende August ausgeschieden war die ehemalige Landesvorsitzende Doris v. Sayn-Wittgenstein. Ihr Posten ist bis jetzt vakant geblieben.

Laut Landessatzung muss der Vorstand aus mindestens sieben Mitgliedern bestehen. Die Satzung gibt außerdem vor, dass mindestens einmal im Jahr ein Landesparteitag stattfindet.

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