In der Corona-Krise ist die Berichterstattung über die Belastung der Kliniken und Intensivstationen ein Dauerbrenner. Auch im Landtag will die Jamaika-Koalition den Kliniken Unterstützung zukommen lassen. Die Personalsituation in den Krankenhäusern ist hierzulande und bundesweit von einem dramatischen Personalmangel gekennzeichnet. Doch das sei entgegen der öffentlichen Berichterstattung nicht Folge der Corona-Pandemie, sondern Folge einer seit Jahren völlig verfehlten Gesundheitspolitik über alle Altparteiengrenzen hinweg, stellt der AfD-Landtagsabgeordnete Claus Schaffer fest.

Gutachten der Deutschen Krankenhausgesellschaft weisen diesen Mangel seit Jahren bereits aus. Auch OECD-Gutachten beschreiben eine seit 2010 andauernde negative Entwicklung und weisen Deutschland bei der Ausstattung mit Pflegefachkräften je 1.000 Patienten einen Platz am Ende der Skala zu.

Hinzu kommt nun eine zusätzliche Belastung als Folge der Corona-Pandemie, genauer gesagt der von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen. Beispielhaft sind hier eine unsinnige Bettenfreihalte-Anordnung und in der Folge überlastete Ausweichkliniken zu nennen. Covid19-Fälle machen in Schleswig-Holstein derzeit rund 11% der Auslastung der Intensivstationen aus, aber auch diese Fälle belasten ein seit Jahren ‚auf Kante genähtes‘ Gesundheitssystem, wenn auch nur zu einem kleinen Teil.

Klinikbetreiber müssen von unsinnigen Corona-Auflagen befreit werden, damit diese sich aus eigener Kraft finanzieren können. Das zur Finanzierung herangezogene Fallpauschalensystem ist ungeeignet für eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser und muss auf Bundesebene grundlegend reformiert werden. Dazu liegt ein Antrag der AfD-Bundestagsfraktion vor. Auch die Klinikbetreiber selbst müssen umdenken: Spitzenverbände der DKV und auch die Bertelsmann Stiftung sprechen von zahlreichen Operationen und Gesundheitsanwendungen, deren medizinische Notwendigkeit zu hinterfragen ist. Hier besteht Verbesserungspotential, welches in der Verantwortung der Träger der Kliniken liegt.

Jamaika will nun Anreize zur Personalaufstockung schaffen und winkt mit Steuergeldern oder dem der Versicherten – dies bleibt unklar. An den wahren Ursachen der angespannten Situation unserer Gesundheitsversorger ändert dies jedoch nichts.

Autor: Claus Schaffer