Grundrechte und Rundfunk | AfD Schleswig-Holstein

Was beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Argen liegt

“Der Skandal um die ARD-Funktionärin Schlesinger enthüllt, was die AfD seit Jahren zu Recht anklagt: Das Öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist zutiefst verdorben und gehört bis auf ein Minimalangebot zurechtgestutzt. Unsere Mitstreiter in Brandenburg waren es, die den Stein ins Rollen gebracht haben“, sagt Volker Schnurrbusch, zuletzt fünf Jahre lang medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein. Im folgenden der Kommentar der Landesvorsitzenden der AfD in Brandenburg, Birgit Bessin.

10. August 2022

Bürgerproteste gegen Regierungspolitik werden vorab diffamiert

Vom Inflations- und Energiewende-Wahnsinn bis zu den kontraproduktiven Russland-Sanktionen: Es wird immer wahrscheinlicher, dass uns schon bald eine völlig berechtigte Protest- und Demonstrationswelle ins Haus steht. Doch die Demonstrationszüge haben sich noch gar nicht in Marsch gesetzt, da rühren die GEZ-Sender schon die Propaganda-Trommel gegen das eigene Volk. Die AfD jedoch versichert: Wir stehen an Eurer Seite!

9. August 2022

Neuer Wind am Bundesverfassungsgericht?

Man hat wohl nicht mehr damit rechnen können: Nach zweijährigem Schweigen hat sich das ängstliche Bundesverfassungsgericht endlich ein Herz gefasst und erstmals eine Entscheidung zulasten Angela Merkels getroffen. Unser AfD-Bundestagsabgeordneter Gereon Bollmann, selbst jahrzehntelang als Richter in Schleswig-Holstein tätig, ordnet das Urteil für die Alternative für Deutschland in seiner Kolumne ein.

17. Juni 2022