AfD wirkt: Teilimpfpflicht vor dem Fall

AfD Impfpflicht

Widerstand macht sich bezahlt: Der Corona-Maßnahmenstaat fällt scheibchenweise. Nachdem im April auch durch die Stimmen der AfD im Bundestag die allgemeine Impfpflicht scheiterte, kämpfen wir nun weiter für ein Ende der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Arbeitnehmer im Gesundheits- und Pflegewesen. Auch dort sei ein Erfolg absehbar, erklärt der schleswig-holsteinische AfD-Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann.

Noch im Mai hatte das Bundesverfassungsgericht unter dem Vorsitz seines umstrittenen Präsidenten Stephan Harbarth die einrichtungsbezogene Impfpflicht Lauterbachs bestätigt. Das Personal in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen oder Behinderteneinrichtungen musste sich demnach weiterhin der Spritze unterziehen oder aber mit Strafen rechnen.

Doch nun dreht der Wind, und Lauterbach droht eine Niederlage. Die Impfpflicht für Pflegekräfte könnte im Dezember auf Druck der Länder auslaufen.

Der Grund hierfür ist der anhaltende Widerstand, auch der AfD – und der ausufernde Personalnotstand in der Gesundheits- und Pflegebranche. Von Anfang an war absehbar, dass die Impfpflicht den Personalmangel weiter verschärfen würde. Fachleute und Behörden warnten bereits im Vorfeld, dass eine Umsetzung dieser Teilimpfpflicht zu einem übermäßigen und kaum zu bewältigenden bürokratischen Aufwand führen würde. In vielen Bundesländern wurden die Vorgaben aus Berlin daher nur zögerlich oder teilweise gar nicht umgesetzt. Die Mitarbeiter blieben einfach im Dienst und trotz tausender Ungeimpfter wurden nur wenige Strafen ausgesprochen.

„Unsere AfD–Fraktion im Bundestag unterstützte den sich formierenden Widerstand und arbeitete daran, die Diskriminierung einzelner Berufsgruppen zu Fall zu bringen.“

Mittlerweile beginnen sich auch die großen Parteien nach dem Wind zu drehen und stellen sich gegen eine Verlängerung der Teil- Impfpflicht. So erklärte etwa Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) heuchlerisch, dass die Impfpflicht im Gesundheitswesen aufgehoben werden müsse. Noch im Februar bewies er allerdings „Bundestreue” und befand sogar, eine allgemeine Impfpflicht wäre die bessere Lösung gewesen.

Auch die Gesundheits- und Sozialminister anderer Länder schwenken nun um und sprechen sich für ein Auslaufen der Maßnahmen aus. Der Hauptgrund dürfte aber nicht gesundheitspolitische Einsicht, sondern vielmehr eine zunehmende Verschärfung des Personalmangels sein und auch die seit Wochen stetig steigenden Umfragewerte für unsere AfD.

So lobte zwar Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) noch immer die Impfung, kommt aber nicht umhin, zuzugeben, dass die Impfung nicht vor Infektionen schützt und die Sicherung der medizinischen Versorgung wichtiger sei.

Das Bundesgesundheitsministerium hält sich unter Lauterbach noch zurück und will sich die sich abzeichnende Niederlage nicht eingestehen. Was ist außerdem mit den Betretungsverboten und Bußgeldern, die verhängt wurden? Wie soll damit umgegangen werden? Dem Vernehmen nach werden die ausgesprochenen Betretungsverbote hinfällig, und betroffenes Personal kann wieder an den Arbeitsplatz zurückkehren – wenn es denn noch will.

Es ist maßgeblich der Geschlossenheit unserer Bundestagsfraktion zu danken, dass wir damals im Bundestag die allgemeine Impfpflicht mehrheitlich verhindern konnten. Aber auch jetzt machen wir uns mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen, aber auch Protesten auf der Straße erfolgreich zur Speerspitze des Widerstands gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Ich bin mir gewiss: „Steter Tropfen höhlt den Stein.“

Von den Altparteien verleumdet, angefeindet und verachtet, sind wir als Alternative für Deutschland unserem Standpunkt treu geblieben und haben weiter für das gesundheitliche Wohl unserer Bürger gekämpft.

Mehr und mehr Politiker aus den Reihen der etablierten Parteien knicken nun ein und machen sich die AfD-Position zu eigen. Also: „Widerstand macht sich bezahlt.“

Quelle: Gereon Bollmann

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