“Der Skandal um die ARD-Funktionärin Schlesinger enthüllt, was die AfD seit Jahren zu Recht anklagt: Das Öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist zutiefst verdorben und gehört bis auf ein Minimalangebot zurechtgestutzt. Unsere Mitstreiter in Brandenburg waren es, die den Stein ins Rollen gebracht haben“, sagt Volker Schnurrbusch, zuletzt fünf Jahre lang medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein. Im folgenden der Kommentar der Landesvorsitzenden der AfD in Brandenburg, Birgit Bessin.
Zum Rückzug der rbb-Intendantin Schlesinger erklärt die Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Brandenburg, Birgit Bessin:
«Schlesinger hat hingeworfen, doch die Gier kennt offenbar kein Ende. Mindestens bis März nächsten Jahres möchte sie weiter ihr Spitzengehalt beziehen. Ihre Anwälte arbeiten schon an einer Abfindungsforderung. Sie sei bereit, diese Frist zu verkürzen, wenn es sich um einen «vertragsmäßigen Verzicht» handle, schreibt sie an den Rundfunkrat.
Das ist an Raffgier kaum zu überbieten! Die Frau, die sich für 17.000 Euro neues Parkett im Büro gegönnt hat und die rbb-Chefetage für 650.000 Euro komplett umbauen ließ, hat jeden Bezug zum realen Leben verloren. Jeder Euro, den sie verprasst, wird den Brandenburgern und Berlinern unter Zwang abgepresst. Das Geld wird nicht in ein politisch neutrales Programm investiert, dass die Grundversorgung mit Information und Unterhaltung aufrechterhält. Es wird zweckentfremdet für Luxusautos, Bewirtung auf Senderkosten und vieles mehr.
Dieses unseriöse Verhalten und diese unglaubliche Arroganz müssen JETZT beendet werden! Keinen Cent mehr für Patricia Schlesinger! Stattdessen ist jeder luxusverschwendete Euro zurückzuzahlen! Ich bin enttäuscht von der Potsdamer Staatsanwaltschaft, die keinen Anfangsverdacht im Fall Schlesinger feststellen konnte. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich hieraus keine strafrechtlichen Konsequenzen ableiten lassen, und empfehle dringend eine erneute Prüfung.
Fest steht aber auch: Schlesinger zeigt auf, was beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Argen liegt. Das System ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Es geht schon längst nicht mehr ums Programm. Es geht um Meinungskontrolle, um Karrieristen, die sich auf Kosten der Gebührenzahler die Taschen voll machen, um Vetternwirtschaft und unglaubliche gedankenlose Geldverschwendung.
Deutschland muss dem Beispiel Frankreichs folgen: Die GEZ-Zwangsbeiträge müssen weg, der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss verschlankt und vor allem zu seinem eigentlichen Auftrag zurückgeführt werden: Einer politisch neutralen Grundversorgung der Bürger!»
Quelle: AfD Brandenburg
