Auf dem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Sonntag ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 beschlossen und am Ende einstimmig angenommen. Knapp 600 Parteitags-Delegierte berieten und entschieden dazu zwei Tage lang über rund 170 Änderungsanträge, die es zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission gegeben hatte. Dabei wurden wichtige Akzente gesetzt, insbesondere in den Bereichen Familien, Wirtschaft und Gesundheit – letzteres etwa durch eine Corona-Resolution, die anhand eines 9-Punkte-Plans konkret den Weg zurück in die Normalität aufzeigt. Wichtige Beschlüsse wurden außerdem zur Europapolitik sowie zur Landesverteidigung gefasst. Entschieden wurde auch über das Personal für das Bundesschiedsgericht.
Schon am Samstag zeichnete sich ab, wie sich der Parteitag gestalten wird: Diszipliniert und von Einigkeit getragen. „Es scheint sich doch etwas konstruktiver zu entwickeln, als das vielleicht an der einen oder anderen Stelle noch zu befürchten war“, sagte die AfD-Europaabgeordnete und Delegierte Christine Anderson am Samstag. „Mit großer Spannung“ blickte Anderson auf die Diskussion über das Wahlprogramm – und spannend wurde es tatsächlich. So mancher Antrag wurde nur mit haarscharfem Vorsprung angenommen beziehungsweise abgelehnt oder führte gar zu einem Patt. Während es am Samstag unter anderem um Volksabstimmungen und EU-Kritik ging, folgten am Sonntag beispielsweise die Programmdebatten über Einwanderungspolitik, Familienpolitik und Gesundheitspolitik.
Die grundlegende Agenda des Parteiprogramms orientiert sich dabei auch am Leitspruch des Bundestagswahlkampfs: „Deutschland. Aber normal.“ Realismus und Normalität statt schriller ideologischer Utopie und Volkserziehung – das ist das Gebot der Stunde, wie auch der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen am Sonntag im Gespräch mit AfD-TV unterstreicht: „Wir wollen verdammt nochmal unser normales Deutschland wiederhaben!“ Am besten gefällt Meuthen das Plakat, auf dem ein Hund ironisch ein „Tempolimit für grüne Verbote“ fordert. Schließlich würde Deutschland mehr Freiheit und weniger Bevormundungsstaat guttun, findet der Parteivorsitzende.
Das will die AfD auch im Wahlkampf deutlich machen. Ein Wehrmutstropfen dabei sind freilich die scharfen Corona-Auflagen, unter denen der Wahlkampf nach derzeitigem Stand aufgrund des Versagens der Bundesregierung stattfinden wird. „Ich hoffe, dass das wieder mit Menschenkontakt geht“, sagt Meuthen. Schließlich merken die Menschen gerade im persönlichen Kontakt besonders gut: Die AfD ist die Partei von normalen Leuten für normale Leute.
„Die Verbundenheit mit den Bürgern ist sehr wichtig, dies kommt auch in der Kampagne gut rüber“, findet auch Robert Farle, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, der auch als Delegierter in Dresden vor Ort ist. Angesichts der linksextremen Drohungen im Vorfeld ist Farle froh, dass die Anreise problemlos möglich war – und auch mit der Organisation des Parteitags ist Farle sehr zufrieden. „Die Rede des Bundessprechers Chrupalla hat mir sehr gut gefallen und war zukunftsweisend“, sagt der Parlamentarier. Auch von der Rede des sächsischen Fraktionsvorsitzenden Urban war Farle angetan. So fühlten sich alle Parteiströmungen inhaltlich und personell adäquat repräsentiert – es kann also losgehen mit dem Wahlkampf: Für ein freies, selbstbewusstes und normales Deutschland.
Quellen: AfD Kompakt und Facebookseite der AfD