ARD und ZDF sind Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind

Für den AfD-Landtagsabgeordneten Volker Schnurrbusch sind ARD und ZDF „Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind“. Dies stellte der medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Laufe der Debatte im Landtag um den neuen Medienstaatsvertrag fest. Mit den Änderungen des erst kürzlich verabschiedeten Vertrages soll es zu Beitragserhöhungen kommen.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form mit neun Landesrundfunkanstalten, ihren zwei Dutzend Fernsehsendern und über 60 Radioprogrammen ist überholt und dringend reformbedürftig“, so Schnurrbusch. „Das System soll sich künftig auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und die Bürger mit Information, Kultur und Bildung versorgen.“

Dafür brauche es jedoch keinen so unverhältnismäßig großen Apparat, wie ihn ARD und ZDF derzeit betreiben. Dass es auch viel schlanker und kostengünstiger gehe, hätten mehrere Landtagsfraktionen der AfD bereits am 29. Juni mit ihrem Konzept für einen ‚Grundfunk‘ vorgestellt. Dieser käme mit nur zehn Prozent des bisherigen Budgets von jährlich acht Milliarden Euro aus. Statt des Zwangsbeitrags für alle Haushalte soll dieser Rundfunk aus dem Staatshaushalt finanziert werden – so wie das Dänemark und Norwegen auch umsetzen wollen.

„Statt sich mit halbherzigen Einsparversprechungen abzufinden, müssen die Ministerpräsidenten endlich Druck auf die Sender ausüben”, forderte Schnurrbusch. “Doch dazu sind ihnen die Landesfunkhäuser als politische Bühne offenbar viel zu wichtig. Mit der AfD sind weitere Erhöhungen des Zwangsbeitrages, die angesichts der sinkenden Akzeptanz von ARD und ZDF schlicht unsozial sind, nicht zu machen. ARD und ZDF sind Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind. Sie brauchen keine künstliche Beatmung, sondern eine radikale Frisch-zellenkur.“

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